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Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

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Eisenbahn-Bundesamt <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> (<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong>) Seite 133<br />

Bescheid zum Entfallen der Planfeststellung und Plangenehmigung nach § 18 AEG i.V.m.<br />

§ 74 Abs. 7 VwVfG und § 18b Nr. 4 AEG <strong>für</strong> das Vorhaben "...", Bahn-km 20,123 - 20,456<br />

der Strecke 1357 Oberg - Uheim, Az.: ... vom xx.xx.20xx<br />

B.1 Sachverhalt<br />

B.1.1 Vorhaben<br />

Das Bauvorhaben hat ... zum Gegenstand. Die Anlagen liegen bei Bahn-km 20,123<br />

- 20,456. ...<br />

B.1.2 Verfahren<br />

Die DB Netz AG, vertreten durch die DB ProjektBau GmbH, hat mit Schreiben vom<br />

xx.xx.20xx, Az. I.NP-N-A, eine Entscheidung nach § 18 AEG <strong>für</strong> das Vorhaben<br />

„Bahnhof Ehausen: Gradientenänderung Gleis 3 und Weichen 5 und 10" beantragt.<br />

Der Antrag ist am xx.xx.20xx beim Eisenbahn-Bundesamt, Ast. Astadt,<br />

eingegangen.<br />

Mit Schreiben vom xx.xx.20xx wurde die Vorhabenträgerin um Überarbeitung der<br />

Planunterlagen gebeten. Die Unterlagen wur<strong>den</strong> mit Schreiben vom xx.xx.20xx<br />

wieder vorgelegt.<br />

Mit verfahrensleitender Verfügung vom xx.xx.20xx, Az. ..., hat das Eisenbahn-<br />

Bundesamt festgestellt, dass <strong>für</strong> das gegenständliche Vorhaben keine Verpflichtung<br />

auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§§ 3a, 3c Gesetz<br />

über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)).<br />

<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong> <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010

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