Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

Eisenbahn-Bundesamt Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) Seite 3
Lfd. Fundstelle Inhaltliche Änderungen gegenüber den
Nr.
Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2009
1. Einführung Überarbeitung
2. Inhaltsverzeichnis Korrekturen, Ergänzungen
(Abschnitt II Nr. 14, Anhang 2 Begriffe Nr. 1a (neu),
Streichung Nr. 10 (alt), Anhang 3 neue Muster 27.1 bis
27.3, bisheriges Muster 27.1 mit Anlagen 1 und 2 zum
Muster ist neu Muster 27.4; bisheriges Muster 27.2 ist
neu Muster 27.5 und bisheriges Muster 27.3 ist neu
Muster 27.6; neue Muster 37.1 und 37.2)
3. Abkürzungsverzeichnis Ergänzung
4. RL 6 Abs. 5 Neufassung. Hinweis auf Rechtsprechung des BVerwG,
Berücksichtigung des rechtlichen Begriffes der Strecke
(s. a. Anhang 2, Nr. 1a (neu)
5. RL 9 Abs. 6 Neufassung wegen geänderter Begriffe
6. RL 10 Abs. 1a Neufassung aufgrund zwischenzeitlicher Erkenntnisse
zum bisherigen Verwaltungshandeln bzgl.
Interoperabilität
7. RL 12 Abs. 6 Satz 2 neu eingefügt wegen Datenschutz in Bezug auf
den Schutz von Daten juristischer Personen
8. RL 13 Abs. 6a Neufassung aufgrund zwischenzeitlicher Erkenntnisse
zum bisherigen Verwaltungshandeln bzgl.
Interoperabilität
9. RL 14 Neufassung Überschrift und Abs. 2 wegen geänderter
Begriffe
10. RL 15 Abs. 3 Geänderter Begriff
11. RL 17 Abs. 3 Geänderter Begriff
12. RL 18 Abs. 3 Geänderter Begriff
13. RL 22 Abs. 1 Neufassung. Straffung des Textes wegen der
Möglichkeit des Entfallens von Erörterungsterminen;
siehe dazu auch Ergänzung in RL 23 Abs. 1 Satz 3 mit
Verweis auf Rechtsprechung des BVerwG
14. RL 23 Abs. 1 Satz 3 siehe lfd. Nr. 13
15. RL 23 Abs. 8 Satz 2 neu eingefügt wegen Datenschutz in Bezug auf
den Schutz von Daten juristischer Personen
16. RL 23 Abs. 8 Der Klammervermerk (Hinweis auf das bisherige Muster
27.1) wurde der veränderten Nummer des betreffenden
Musters (neu: 27.4) angepasst
17. RL 25 Abs. 4 Anpassung an aktuelle Verfügungslage
18. RL 26 Abs. 2 Satz 3 erster Anpassung wegen neuer Regelungen für die
Spiegelpunkt
Bauaufsicht
19. RL 27 Abs. 1 Sätze 2 und 3 neu eingefügt wegen aktueller
Verfügungslage zu Musterbescheiden
20. RL 27 Abs. 5 Ausdrücklicher Verweis auf die Regelung des § 31 Abs.
3 VwVfG zur Klarstellung bzgl. der zu beachtenden
gesetzlichen Fristen und Anpassung des
Klammervermerks in Satz 3 an geänderte Nummer des
Musters infolge der Änderung gem. lfd. Nr. 18
21. RL 27 Abs. 6 Satz 2 Die Klammervermerke (Hinweise auf die bisherigen
Muster 27.2 und 27.3) wurden den veränderten
Nummern der betreffenden Muster (neu: 27.5 bzw. 27.6)
angepasst
22. RL 28 Abs. 1a Anpassung an geänderte Rechtslage
23. RL 28 Abs. 1b Anpassung an geänderte Rechtslage
24. RL 28 Neuer Abs. 5a eingefügt wegen in Betracht kommender
Möglichkeit der elektronischen Klageerhebung
25. RL 32 nach Abs. 6 Abs. 6a neu eingefügt wegen aktueller Verfügungslage
zu den Musterbescheiden
26. RL 32 Abs. 7 Hinweis auf Rechtsprechung des BVerwG
PF-RL Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010