Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...
Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...
Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Eisenbahn-Bundesamt <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> (<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong>) Seite 77<br />
Muster 9.1 Feststellung über das Unterbleiben einer UVP<br />
An<br />
...................................<br />
(Vorhabenträger)<br />
...................................<br />
(Anschrift)<br />
Ihr Antrag vom ...... Az.: ..... (genaue Bezeichnung des Vorhabenträgers)<br />
Feststellung über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß § 3a<br />
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) <strong>für</strong> das Vorhaben <strong>für</strong> das Vorhaben .....<br />
(Maßnahme, Bahnanlage, Strecke, km, Ort)<br />
Verfahrensleitende Verfügung<br />
Für das o. g. Vorhaben wird gemäß § 3a UVPG festgestellt, dass keine Verpflichtung zur<br />
Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.<br />
Begründung:<br />
Das Vorhaben hat zum Gegenstand [Kurzbeschreibung aus Antrag]<br />
Aus <strong>den</strong> vorgelegten Unterlagen ergibt sich nach überschlägiger Prüfung, dass von dem Vorhaben<br />
keine entscheidungserheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. [ggf.<br />
ausführliche Angaben zu <strong>den</strong> Umweltauswirkungen, die als nicht entscheidungserheblich eingestuft<br />
wur<strong>den</strong>]. Ich weise darauf hin, dass die dieser Entscheidung zu Grunde liegen<strong>den</strong> Unterlagen von<br />
Dritten bei der Außenstelle [Name der Außenstelle einfügen] zu <strong>den</strong> üblichen Dienstzeiten eingesehen<br />
wer<strong>den</strong> können.<br />
Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 3a Satz 3 UVPG nicht<br />
selbständig anfechtbar ist. Dieses Schreiben wird im Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.<br />
Im Auftrag<br />
<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong> <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010
Change language