braunschweigisches jahrbuch - Digitale Bibliothek Braunschweig

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Zwangsmaßnahmen zu erwarten. Mehrarbeit wurde dagegen besonders belohnt.
Die "Strafarbeiten" sollten an Sonn- und Feiertagen nicht geleistet werden. Am Vormittag
solcher Tage hatten die Sträflinge den Gottesdienst im Betsaale der Anstalt
zu besuchen und die übrige Zeit zum Lesen erlaubter Bücher, zu ihrer Reinigung und
zur Ausbesserung ihrer Kleidungsstücke zu verwenden.
Der Gefangeneninspektor hatte darauf zu achten, daß die Gefängnisinsa5sen sich
zeitig und gehörig gereinigt und gekleidet zur Arbeit einfanden, daß sie gut und
fleißig arbeiteten, sich bei der Arbeit ruhig und schweigend und in jeder Hinsicht an-
5tändig verhielten. Er hatte ferner dafür zu sorgen, daß bei der zum Essen und zur
Erholung vorgesehenen Zeit kein Singen, kein Lärmen und keine unnötige Unterhaltung,
keine Zänkereien oder sonstige unnütze Händel, auch kein unerlaubter Verkehr
mit anderen Personen stattfände. Der Inspektor war verpflichtet, die Ordnung
des Hauses aufrechtzuerhalten und konnte "in geringeren Fällen" durch Einsperrung
"im schwarzen Loch" bei Wasser und Brot (bis zu drei Tage) Strafe verhängen,
mußte aber von der verfügten Strafe binnen 24 Stunden der vorgesetzten Behörde
Anzeige machen. Nur von der vorgesetzten Behörde zu verhängende Strafen waren:
Einsame Beisperrung, Entziehung des Mehrverdienstes und körperliche Züchtigung.
Letztere war nur bis zu "zwanzig Streichen" erlaubt, bei Frauen durfte diese Strafart
nur dann angewandt werden, wenn die anderen Strafarten sich als erfolglos herausgestellt
hatten.
Bei Ablauf der Strafzeit waren die Häftlinge zu entlassen, wobei sie die bei ihrer
Einlieferung abgenommenen Gegenstände zurück- und den Betrag ihres Mehrverdienstes
ausgezahlt erhielten. Sie bekamen ferner je nach Dauer ihrer Heimreise für
1/2 Tag die Männer 8/3 Pfund, die Frauen &Ja Pfund Brot und für einen ganzen Tag
die Männer 1 1 / 2 Pfund Brot, die Frauen 1 1 / 4 Pfund und 1 Ggr. sowie für jeden folgenden
Tag 2 Ggr. und für jede Nacht I Ggr. ausgehändigt. Starb ein Gefangener in der
Anstalt, so waren die Angehörigen durch entsprechendes Ersuchen der Hcimatbehörde
zu benachrichtigen.
Kehren wir zurück zur Geschichte des Criminal-Gesetzbuchs. Der Anstoß zu
seiner Schaffung ging von der Ständeversammlung aus. Im Jahre 1831 äußerte sie
den Wunsch, es möge ein Criminalgesetzbuch .geschaffen werden. Der Herzog, der
schon einmal einen Auftrag erteilt hatte, befahl auf den Wunsch des Landtages hin
die Ausarbeitung des Entwurfs eines entsprechenden Gesetzes "um diesem längst
gefühlten und höchst dringenden Bedürfnisse abzuhelfen". Wir haben schon gesehen,
daß die im Jahre 1828 eingesetzte Kommission, deren Auftrag vom 30. September
I 828 datierte 11), zu keinem Ergebnis gekommen ist. Formell ist der der Kommission
erteilte Auftrag wohl nie zurückgenommen worden. Ein Entwurf zum Criminalgesetzbuch
wurde zunächst im Ministerium ausgearbeitet und dann der Ministerialkommission,
Sektion für Justizsachen, die auf Grund des Gesetzes vom 30. Oktober
1832 gebildet worden war 12), unter dem 29. April 1839 zugeleitet. In dem übersendungsschreiben
wird darauf hingewiesen, der Herzog habe die Absicht, den zwei-
11) Staatsarmiv WoHenbütteI 12 A Neu Fb. 2. Nr. III 56 Bd. I.
12) Gesetz- und Verordnungssammlung 1832. Seite 359. Die Ministerialkommission war
nur beratende Behörde.
http://www.digibib.tu-bs.de/?docid=00042568