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1 Regionalentwicklung der Oberlausitz Chancen und ... - IHI Zittau

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Entwicklung <strong>und</strong> wirtschaftliche Zusammenarbeit Nie<strong>der</strong>schlesiens <strong>und</strong> Sachsens 75<br />

1. Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit,<br />

2. Umwelt <strong>und</strong> Landwirtschaft,<br />

3. räumliche Erschließung, Verkehr, Grenzübergänge,<br />

4. innere Angelegenheiten (Krisenmanagement, Polizei, Feuerwehr),<br />

5. Kultur <strong>und</strong> Bildung,<br />

6. soziale Angelegenheiten (Ges<strong>und</strong>heitspolitik, gesellschaftliche Angelegenheiten),<br />

7. Koordinationsuntergruppe.<br />

Der Aufbau <strong>der</strong> o. g. Arbeitsgruppen wurde auf den Gr<strong>und</strong>sätzen des Konsenses gebildet<br />

<strong>und</strong> den Zielen untergeordnet, welche an die Arbeitsgruppe gestellt wurden. Nach<br />

sieben Jahren Tätigkeit scheint es zweckmäßig zu sein, diese Struktur zu modifi zieren<br />

<strong>und</strong> Untergruppen mit Aufgaben <strong>und</strong> nicht Themenuntergruppen zu bilden. Das ist<br />

eine klare Regelung im Sinne <strong>der</strong> Arbeitsgruppe.<br />

Es ist nicht Gegenstand dieses Vortrags, eine Bilanz <strong>der</strong> Erfahrungen aus den Jahren<br />

2000–2006 zu erstellen. 12 Deshalb werden nur die Probleme aufgezeigt, welche auf <strong>der</strong><br />

Sitzung in Dresden Ende Mai 2006 besprochen wurden. Der vollständige Bericht kann<br />

in kompetenten Quellen, u. a. im Internet, eingesehen werden.<br />

Das letzte – wie bereits erwähnt –, 7. Treffen fand Ende Mai in <strong>der</strong> Sächsischen<br />

Staatskanzlei in Dresden statt.<br />

5. Prioritäten <strong>der</strong> Zusammenarbeit für den nächsten Zeitraum:<br />

– Organisation eines Polnisch-Sächsischen Wirtschaftsforums im Jahre 2007,<br />

– Zusammenarbeit im Bereich <strong>der</strong> Gewinnung erneuerbarer Energie <strong>und</strong> <strong>der</strong> Austausch<br />

von Erfahrungen zum Thema <strong>der</strong> Innovationskraft <strong>der</strong> Wirtschaft,<br />

– Konsultationen zum Thema <strong>der</strong> Hauptprobleme <strong>der</strong> Arbeitspolitik <strong>und</strong> die Nutzung<br />

des Europäischen Sozialfonds im Zeitraum von 2007–2013,<br />

– Organisation eines bilateralen Treffens zum Thema <strong>der</strong> zukünftigen Zusammenarbeit<br />

im Bereich des Tourismus,<br />

– Aufbau eines „grenzüberschreitenden Netzes für ökologische Bildung“ als trilaterales<br />

Projekt <strong>der</strong> EU unter <strong>der</strong> Leitung <strong>der</strong> Sächsischen Landesstiftung Natur <strong>und</strong> Umwelt<br />

(LaNU),<br />

– Unterzeichnung eines Vertrages auf Kofi nanzierung sowie eines Partnerschaftsvertrages<br />

für ED-C III; Beginn <strong>der</strong> Arbeiten am Projekt ED-C III (Europäischer Entwicklungskorridor<br />

III) – „Via Regia“,<br />

– Einigung auf ein Konzept über zusätzliche Grenzübergänge zwischen Sachsen <strong>und</strong><br />

Polen sowie die Organisation <strong>der</strong> 2. Konferenz zum Thema des grenzüberschreitenden<br />

Bahnverkehrs im Herbst 2006 in Wrocław,<br />

– Erfahrungsaustausch bei <strong>der</strong> grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich des<br />

Straßenverkehrs, was zum Ziel hat, die Anzahl von Todesopfern bei Verkehrsunfällen<br />

zu verringern,<br />

12 Am 29. 6. 2005 fand in dieser Frage in Wrocław eine Konferenz statt mit <strong>der</strong> Bezeichnung „Nie<strong>der</strong>schlesien <strong>und</strong> Sachsen<br />

– Partner in <strong>der</strong> Europäischen Union“, veranstaltet vom Marschallamt <strong>der</strong> Woiwodschaft Nie<strong>der</strong>schlesien.

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