1 Regionalentwicklung der Oberlausitz Chancen und ... - IHI Zittau
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Entwicklung <strong>und</strong> wirtschaftliche Zusammenarbeit Nie<strong>der</strong>schlesiens <strong>und</strong> Sachsens 75<br />
1. Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit,<br />
2. Umwelt <strong>und</strong> Landwirtschaft,<br />
3. räumliche Erschließung, Verkehr, Grenzübergänge,<br />
4. innere Angelegenheiten (Krisenmanagement, Polizei, Feuerwehr),<br />
5. Kultur <strong>und</strong> Bildung,<br />
6. soziale Angelegenheiten (Ges<strong>und</strong>heitspolitik, gesellschaftliche Angelegenheiten),<br />
7. Koordinationsuntergruppe.<br />
Der Aufbau <strong>der</strong> o. g. Arbeitsgruppen wurde auf den Gr<strong>und</strong>sätzen des Konsenses gebildet<br />
<strong>und</strong> den Zielen untergeordnet, welche an die Arbeitsgruppe gestellt wurden. Nach<br />
sieben Jahren Tätigkeit scheint es zweckmäßig zu sein, diese Struktur zu modifi zieren<br />
<strong>und</strong> Untergruppen mit Aufgaben <strong>und</strong> nicht Themenuntergruppen zu bilden. Das ist<br />
eine klare Regelung im Sinne <strong>der</strong> Arbeitsgruppe.<br />
Es ist nicht Gegenstand dieses Vortrags, eine Bilanz <strong>der</strong> Erfahrungen aus den Jahren<br />
2000–2006 zu erstellen. 12 Deshalb werden nur die Probleme aufgezeigt, welche auf <strong>der</strong><br />
Sitzung in Dresden Ende Mai 2006 besprochen wurden. Der vollständige Bericht kann<br />
in kompetenten Quellen, u. a. im Internet, eingesehen werden.<br />
Das letzte – wie bereits erwähnt –, 7. Treffen fand Ende Mai in <strong>der</strong> Sächsischen<br />
Staatskanzlei in Dresden statt.<br />
5. Prioritäten <strong>der</strong> Zusammenarbeit für den nächsten Zeitraum:<br />
– Organisation eines Polnisch-Sächsischen Wirtschaftsforums im Jahre 2007,<br />
– Zusammenarbeit im Bereich <strong>der</strong> Gewinnung erneuerbarer Energie <strong>und</strong> <strong>der</strong> Austausch<br />
von Erfahrungen zum Thema <strong>der</strong> Innovationskraft <strong>der</strong> Wirtschaft,<br />
– Konsultationen zum Thema <strong>der</strong> Hauptprobleme <strong>der</strong> Arbeitspolitik <strong>und</strong> die Nutzung<br />
des Europäischen Sozialfonds im Zeitraum von 2007–2013,<br />
– Organisation eines bilateralen Treffens zum Thema <strong>der</strong> zukünftigen Zusammenarbeit<br />
im Bereich des Tourismus,<br />
– Aufbau eines „grenzüberschreitenden Netzes für ökologische Bildung“ als trilaterales<br />
Projekt <strong>der</strong> EU unter <strong>der</strong> Leitung <strong>der</strong> Sächsischen Landesstiftung Natur <strong>und</strong> Umwelt<br />
(LaNU),<br />
– Unterzeichnung eines Vertrages auf Kofi nanzierung sowie eines Partnerschaftsvertrages<br />
für ED-C III; Beginn <strong>der</strong> Arbeiten am Projekt ED-C III (Europäischer Entwicklungskorridor<br />
III) – „Via Regia“,<br />
– Einigung auf ein Konzept über zusätzliche Grenzübergänge zwischen Sachsen <strong>und</strong><br />
Polen sowie die Organisation <strong>der</strong> 2. Konferenz zum Thema des grenzüberschreitenden<br />
Bahnverkehrs im Herbst 2006 in Wrocław,<br />
– Erfahrungsaustausch bei <strong>der</strong> grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich des<br />
Straßenverkehrs, was zum Ziel hat, die Anzahl von Todesopfern bei Verkehrsunfällen<br />
zu verringern,<br />
12 Am 29. 6. 2005 fand in dieser Frage in Wrocław eine Konferenz statt mit <strong>der</strong> Bezeichnung „Nie<strong>der</strong>schlesien <strong>und</strong> Sachsen<br />
– Partner in <strong>der</strong> Europäischen Union“, veranstaltet vom Marschallamt <strong>der</strong> Woiwodschaft Nie<strong>der</strong>schlesien.