28/2015 „Umweltprobleme der Landwirtschaft‘‘

30 Jahre SRU-Sondergutachten „Umweltprobleme der Landwirtschaft“ - Eine Bilanz
ein Biotop-Verbundsystem sind nur eingeschränkt gegeben. Die Ausweisung der FFH-
Gebiete zeigt des Weiteren auch, in welchen Regionen Deutschlands keine Gebiete mehr
vorhanden sind, die für den Arten- und Biotopschutz von besonderer Bedeutung sind.
Dennoch ist an dieser Stelle zu betonen, dass die Ausweisung dieser Schutzgebiete und -
bereiche, sowie die Umsetzung weiterer Maßnahmen wie die Einbindung von
Landschaftselementen in die direktzahlungsfähigen Flächen oder die Förderung von
Agrarumweltmaßnahmen, die Erhaltung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft bisher
nicht garantieren können. Der Nationale Bericht zur FFH-Richtlinie von 2011 zeigt, dass
bisher nur bei „etwa 30% der Arten und 38% der Lebensraumtypen von
gemeinschaftlicher Bedeutung (...) das angestrebte Ziel der FFH-Richtlinie – der günstige
Erhaltungszustand – erreicht“ ist. Bei 25% der Arten und 6% der Lebensraumtypen lassen
sich gesicherte Aussagen nicht machen, da der Kenntnisstand zu gering ist (BMU 2011, S.
34). Außerdem ist anzumerken, dass der Erhaltungszustand der mit der Landwirtschaft in
Zusammenhang stehenden Lebensraumtypen schlechter ist als der anderer
Lebensraumtypen (Umweltbundesamt: Durch Umweltschutz die biologische Vielfalt
erhalten, S. 40). Nach dem Indikatorenbericht zur Nationalen Strategie der biologischen
Vielfalt ist das Ziel, den Verlust der biologischen Vielfalt bis 2010 zu stoppen, nicht
erreicht worden (BMU 2010, S. 75). Ebenso zeigt der HNV-Indikator, dass das Ziel der
Bundesregierung, den Anteil von HNV-Flächen bis 2015 auf 19% zu erhöhen, erheblich
verfehlt wird. Auch der Wert des Indikators „Artenvielfalt und Landschaftsqualität –
Agrarland“, der u.a. im Rahmen der Umsetzung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
bewertet wird, zeigt einen statistisch signifikanten Trend weg vom Zielwert für 2015
(Umweltbundesamt 2011, S. 87). Viele Schutzbemühungen werden zwar sicherlich erst
langfristig Wirkungen zeigen, jedoch ist auf die zunehmende Intensivierung der
landwirtschaftlichen Produktion hinzuweisen, welche die Erhaltung von Arten
insbesondere in der Agrarlandschaft negativ beeinflusst und verstärkend zu einer
Segregation in Schutz- und Nutzungsräume beiträgt.
Zu 1c) des vorigen Kapitels: Ankauf bzw. Eintausch von ökologischen Vorrangflächen und
Übertragung auf geeignete Körperschaften und Verbände
Die Anwendung und Regelung der Möglichkeit des Ankaufs von Flächen für den
Naturschutz im Rahmen von Flurbereinigungsverfahren (§ 86) obliegt den
Bundesländern. Diese machen hiervon unterschiedlich Gebrauch. Insbesondere in
Schleswig-Holstein wurden durch die Stiftung Naturschutz ca. 17.000 ha (Stand 2003)
Flächen für den Naturschutz gekauft (Oppermann, R. et al. 2003, S. 6). Eine
Zusammenstellung der für den Naturschutz gekauften Flächen für alle Bundesländer ist
aufgrund des Mangels an Daten nicht möglich. Gleiches trifft für die für den Kauf zur
Verfügung gestellten finanziellen Mittel zu.
Zu 1d und e) des vorigen Kapitels: Aufbau und Sicherung eines Biotopverbundsystems als
Aufgabe der Landschaftsplanung
Die Landschaftsplanung ist das zentrale Instrument des Bundesnaturschutzgesetzes „zur
Durchsetzung der Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege“
(Hachmann, R. et al. 2010, S. 10). Die Entwicklung eines Biotopverbundes wird durch das
Bundesnaturschutzgesetz der Landschaftsplanung und den unterschiedlichen
Planungsebenen zugewiesen (v. Haaren et al. 2007, S. 7). „Örtliche Landschaftspläne
liegen derzeit für knapp die Hälfte der Fläche Deutschlands vor, auf einem Fünftel der
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