28/2015 „Umweltprobleme der Landwirtschaft‘‘

30 Jahre SRU-Sondergutachten „Umweltprobleme der Landwirtschaft“ - Eine Bilanz
Kühn-Institut, dem Bundesinstitut für Risikobewertung und dem Umweltbundesamt. In
Einzelfällen können die Pflanzenschutzdienste der Bundesländer „Anwendungen eines
Pflanzenschutzmittels in einem anderen Anwendungsgebiet, als mit der Zulassung
festgesetzt wurde“ genehmigen (Bundesamt für Verbraucherschutz und
Lebensmittelsicherheit 2010, S. 28).
In Bezug auf die Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln ist eine Reihe von
Prüfkriterien vorgeschrieben, die den Forderungen des SRU nahe kommen. So sind
Informationen bzgl. der Wirkungen auf Vögel und Säugetiere, Gewässerorganismen,
Honigbienen und Bodenorganismen, ebenso wie Informationen über den Verbleib und
das Verhalten von Pflanzenschutzmitteln in der Umwelt vorzulegen (Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 2010, S. 52). Neue Erkenntnisse über
Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln müssen dem BVL verpflichtend vorgelegt
werden. Allerdings sind einige Defizite bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
bisher noch nicht geregelt. So wird im Rahmen der Zulassungsverfahren nicht der Einsatz
mehrerer Mittel nacheinander untersucht, was zu „kumulierten Effekten“ führen kann
(Umweltbundesamt o.J. d, S. 35). Auch in Bezug auf Abschätzung der Wirkungen auf
besonders gefährdete Arten – wie z.B. Amphibien – liegen meist zu wenig Daten bzw.
lediglich Labordaten vor bzw. es müssen Rückschlüsse aus Daten gezogen werden, die die
Gefährdungssituation anderer Arten beschreiben (Umweltbundesamt o.J. d, S. 35).
Aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzes ergeben sich somit heute weitere Forderungen
in Bezug auf die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln Hierzu gehört z.B. die Definition
zulassungsübergreifender, integrativer Managementstrategien, „die neben dem
Pflanzenschutz auch weitere Aspekte der Landnutzung und ihre Folgen für die
Biodiversität“ sowie “gefährdete Arten bei der Risikoregulierung in besonderer Weise“
berücksichtigen (Umweltbundesamt o.J. d, S. 35). Es sind Informationen vorzulegen,
welche Arten in mit Pflanzenschutzmitteln belasteten Räumen „typischerweise
vorkommen können und zu schützen sind und welche Arten zudem aufgrund ihrer
hohen ökologischen Empfindlichkeit gegenüber Pflanzenschutzmitteln als Indikatoren für
Beeinträchtigungen der gesamten Lebensgemeinschaft geeignet wären“
(Umweltbundesamt o.J. d, S. 36). In Bezug auf die Berücksichtigung des Schutzzieles
Biodiversität im Rahmen der EU-Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sind entsprechende Kriterien zur
Beurteilung zu erarbeiten (Umweltbundesamt o.J. d, S. 36).
„Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln werden Anwendungsgebiete und
Anwendungsbestimmungen (z.B. Abstände zu Gewässern und zu Saumbiotopen)
festgesetzt, die vom Anwender einzuhalten sind“ (BMELV 2010, S. 8).
Die Erstgenehmigung von Pflanzenschutzmitteln gilt nach der genannten EU-Verordnung
(EG) Nr. 1107/2009 für 10 Jahre. Der SRU hatte gefordert, die Zulassung auf 5 Jahre zu
beschränken.
Zu 2b) Maßnahmen zur Verbesserung der Kriterien zur bestimmungsgemäßen
Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
Die Forderungen des SRU in Bezug auf die Verbesserung dieser Kriterien sind weitgehend
umgesetzt. So existiert vielerorts ein Beratungswesen, welches Prognosen über das
263