28/2015 „Umweltprobleme der Landwirtschaft‘‘

30 Jahre SRU-Sondergutachten „Umweltprobleme der Landwirtschaft“ - Eine Bilanz
Das Flurbereinigungsgesetz stammt aus dem Jahr 1954, wurde 1975 und 1994 novelliert
(S. 7) und letztmalig am 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert. Im Rahmen von
Flurbereinigungsverfahren ist es möglich, Flächen u.a. auch für „Anlagen, die dem
Naturschutz, der Landschaftspflege oder der Erholung dienen“ (§ 40) bereitzustellen.
Allerdings können nur Flächen „in verhältnismäßig geringem Umfange im
Flurbereinigungsverfahren bereitgestellt werden“ (§ 40). Die Ausführungsbestimmungen
zur Umsetzung des Gesetzes obliegen den Bundesländern.
Das Flurbereinigungsgesetz schafft die Grundlagen für multifunktionale Zielsetzungen,
jedoch werden mit einem Instrument verschiedene, teils konkurrierende Ziele angestrebt
(Klare, K. et al. 2005, S. 15)
Verallgemeinerbare Aussagen zur Berücksichtigung naturschutzfachlicher Aspekte im
Rahmen von Flurbereinigungsmaßnahmen lassen sich nicht machen, vielmehr sind diese
regional sehr unterschiedlich zu bewerten. Allerdings scheint der „bisherige Rahmen von
Leitlinien und Gesetzvorgaben nicht ausreich[end], um generell Verschlechterungen der
ökologischen Substanz auszuschließen bzw. Verbesserungen zu erreichen“ (Oppermann,
R. et al. 2003, S. 21). Vorschläge zur Verbesserung der ökologischen Wirkungen der
Flurbereinigung sind ebenfalls bei Oppermann, R. et al. dargestellt (Oppermann, R. et al.
2003, S.23).
Der SRU formulierte 1985 das Ziel, 3% der in Flurbereinigungsverfahren einbezogenen
Fläche für den Biotopschutz auszugliedern. Dieses Ziel scheint bis heute nicht erreicht zu
sein.
In Tab. 27 sind die im Rahmen von Flurbereinigungsverfahren hergestellten und
beseitigten Kleinstrukturen in der Agrarlandschaft dargestellt. Nimmt man für linienhafte
Strukturen eine Breite von 2 m an, so ergibt sich insgesamt eine durch
Flurbereinigungsverfahren und Verfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz
eine für den Naturschutz bereitgestellte Fläche von 62.126 ha. Wird diese Fläche auf die
in diese beiden Verfahren eingebundene Fläche in diesem Zeitraum bezogen, ergibt sich
ein Wert von 1,63%.
Oppermann et al. geben 2003 für Flurbereinigungsverfahren in Baden-Württemberg
einen Wert von 0,7-1,0% (Oppermann, R. et al. 2003, S. 4), Klare et al. für die
betrachteten Flurbereinigungsverfahren in Niedersachen Werte von 1,1% bzw. 1,5%
(Verfahren zwischen 1992 und 1994/ Verfahren zwischen 1999 und 2001) als Anteile für
den Naturschutz bereitgestellter Flächen an den Verfahrensflächen an. Diese
bereitgestellten Flächen wurden überwiegend käuflich erworben oder durch Landverzicht
zur Verfügung gestellt. Ihre Verwendung erfolgte für innerlandwirtschaftliche Zwecke (23
bzw. 39%) und für öffentliche Anlagen (77 bzw. 61%). Bei diesen stand der Naturschutz an
erster Stelle, noch vor dem überörtlichen Verkehr (Klare, K. et al. 2005, S. 32).
Der SRU forderte 1985, den im Rahmen von Flurbereinigungen festgestellten Trend zu
immer größeren Schlägen zu bremsen (SRU 1985, S. 318). Untersuchungen zeigen jedoch,
dass die Schläge durch Flurbereinigungsverfahren weiterhin deutlich größer werden. So
wurde „in den Gemarkungen, in denen zwischen 1994 und 2000 eine Besitzeinweisung
stattgefunden hat (...) ein deutlich stärkerer Anstieg der durchschnittlichen Schlaggrößen“
festgestellt „als in der nicht flurbereinigten Vergleichsgruppe“. Zumindest kurzfristig ist
die Wirkung der Flurbereinigung auf die Schlaggröße ausgeprägter als die Wirkung des
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