Personenwagen-Lenkende und -Mitfahrende - BfU

Anders kann gemäss Experten die von der EU und
der Schweiz angestrebte Zielsetzung, die schweren
Personenschäden drastisch zu senken, kaum erreicht
werden. Aufgrund dieser Erkenntnis wurden
in der EU verschiedene Initiativen lanciert, u. a. die
Initiative Cars2136 . Diese hat einen wettbewerbsfähigen
Rechtsrahmen für Motorfahrzeuge im
21. Jahrhundert zum Ziel sowie die damit verbundene
Initiative Intelligente Fahrzeuge mit ergänzenden
Sensibilisierungsmassnahmen und Forschung
zur Beschleunigung der Verbreitung intelligenter
Fahrzeugsysteme. Als Schlüsselinitiative
kann das von der Generaldirektion «Informationsgesellschaft
und Medien» (DG INFSO) lancierte
eSafety-Forum betrachtet werden. Dieses Forum
zielt auf die Beseitigung von Hindernissen zur
Markteinführung intelligenter Fahrzeugsysteme
durch Konsensbildung zwischen den Interessenvertretern
und gibt Empfehlungen an Mitgliedstaaten
und die EU heraus. Es wurde 2003 gegründet und
hat gegenwärtig bereits über 200 Mitglieder, die
alle möglichen an der Strassenverkehrssicherheit
interessierten Kreise repräsentieren [277].
Da die Schweiz ein Interesse daran haben muss,
sichere Fahrzeuge zu fördern, sind spezifische
Masnahmen zu ergreifen, die die Marktdurchdringung
intelligenter Fahrzeugsysteme aktiv beschleunigen.
Es bestehen folgende Möglichkeiten:
5.2 Forderungen an die Fahrzeughersteller
Fahrzeuge müssen gesetzliche Anforderungen
erfüllen, um zum Strassenverkehr zugelassen zu
werden. Somit besteht die Möglichkeit bestimmte
Ausstattungen als obligatorische Standardaus-
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36 Competitive Automotive Regulatory System for the 21 st
century (DG ENTR)
rüstung für Neufahrzeuge zu erklären. Der Implementierung
von Fahrzeugtechnologien durch
gesetzliche Forderungen an die Fahrzeughersteller
sind jedoch Grenzen gesetzt, da oft Normierungen
auf internationaler Ebene erforderlich sind. Ein
Alleingang der Schweiz als Land ohne eigene Automobilindustrie
und mit verhältnismässig kleinem
Absatzanteil ist kaum möglich, zumal das Übereinkommen37
und das Bundesgesetz über die technischen
Handelshemmnisse38 zu beachten sind. Die
Schweiz übernimmt indessen sicherheitsfördernde
Vorgaben der EU, wie beispielsweise die in den
nächsten Jahren anstehenden Ausrüstungsvorschriften
für Tagfahrleuchten, Bremsassistenzsysteme,
elektronische Stabilitätskontrollen und Reifendruckkontrollsysteme.
Ferner kann – wie im Rahmen von Via sicura vorgesehen
– das internationale Engagement für die
Fahrzeugsicherheit ausgebaut werden, indem die
Schweiz Einsitz in den Arbeitsgruppen der UN/ECE
und anderen internationalen Gremien betreffend
der Fahrzeugsicherheit nimmt und sich aktiv für die
Erhöhung der allgemeinen Sicherheitsstandards in
der Fahrzeugtechnik einsetzt [283]. Da die Schweiz
ein Interesse daran haben muss die Entwicklung
von sicheren Fahrzeugen zu fördern, ist eine aktive
Mitwirkung in den entsprechenden europäischen
und internationalen Gremien wünschenswert. Insbesondere
kooperative Systeme können nur greifen,
wenn die Umsetzung europaweit geschieht
und keine Systemgrenzen bestehen [284].
Gesetzliche Forderungen an die Fahrzeughersteller
haben zwar den Vorteil, dass sie nach ihrer Einführung
das Sicherheitsniveau nahezu aller neuen Fahr-
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37 Übereinkommen über technische Handelshemmnisse vom
1. Januar 1980, SR 0.632.231.41
38 Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse vom
6. Oktober 1995, SR 946.51
188 Massnahmenbereich: Fahrzeug (Autor: M. Cavegn) bfu-Sicherheitsdossier Nr. 07