Michael Vetsch (Master of advanced studies in International ...

Die rechtliche Beurteilung des banden- und gewerbsmässigen Drogenhandels im Rechtsvergleich
eine qualifizierte Gewerbsmässigkeit („grosser Umsatz“ bzw. „erheblicher Gewinn“)
vorliegen. 86 Dies galt bereits vor der Praxisänderung des Bundesgerichts im Jahre
1990. Der Gesetzgeber wollte mit dem Zusatz des grossen Umsatzes bzw. erheblichen
Gewinns den Schwierigkeiten entgegenwirken, die gewerbsmässige Begehung
einer Tat als qualifiziertes Delikt von der fortgesetzten Begehung einer Tat, dem ein
einheitlicher Willensentschluss zugrunde liegt, zu unterscheiden. 87 Es ist allerdings
ALBRECHT zuzustimmen, dass durch die deutlich restriktivere Umschreibung der Gewerbsmässigkeit
die zusätzlichen alternativ verlangten Erfordernisse des grossen
Umsatzes bzw. erheblichen Gewinns ihre Stellung als selbständige und einschränkende
Tatbestandsmerkmale zu einem beträchtlichen Teil verloren haben. 88 Ihnen
kommt heute lediglich noch eine gewisse Bedeutung für die Präzisierung des Begriffs
der Gewerbsmässigkeit zu. Sie können einerseits Anzeichen für die Professionalität
des Drogenhandels vermitteln und andererseits einer Konkretisierung des (an der
Höhe der Strafandrohung orientierten) Verhältnismässigkeitsgrundsatzes dienen. 89
Der grosse Umsatz bzw. der erhebliche Gewinn müssen ferner nicht kumulativ vorliegen,
es genügt Alternativität (siehe Gesetzestext, in welchem von „grosser Umsatz
oder erheblicher Gewinn“ die Rede ist).
2.3.2.3 Grosser Umsatz
Das Bundesgericht hatte in seiner alten Rechtsprechung den Begriff des Umsatzes
noch auf die umgesetzte Menge verbotener Drogen bezogen und dabei – wenigstens
im Rahmen der Verschuldensprüfung – die Dauer der deliktischen Tätigkeit mitberücksichtigt.
90 Später begriff es den umgesetzten Geldbetrag als Umsatz. Der „grosse
Umsatz“ bezieht sich deshalb auf den finanziellen Bruttoumsatz und nicht auf die
Menge der in den Verkehr gebrachten Betäubungsmittel. 91 Ab wann ein Umsatz als
„gross“ zu bewerten ist, lässt sich dem Gesetz nicht entnehmen. Das Bundesgericht
hat den Umsatz zunächst in der Grössenordnung von CHF 110'000.-- als gross erachtet.
92 Diese Rechtsprechung wurde dahingehend präzisiert, dass ein Umsatz ab
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FINGERHUTH/TSCHURR, Art. 19 N 189.
Amtl. Bull. NR 1974 II 1452 f., Votum Alder.
ALBRECHT, Art. 19 N 251; ebenso BGE RVJ 2001, 322; a.A. BGE 129 IV 188, 191 E 3.1.2 mit
Hinweis auf die unterschiedliche Strafandrohung im Vergleich zum StGB.
ALBRECHT, Art. 19 N 251.
BGE 106 IV 227, 235 E 7d/bb.
BGE 122 IV 211, 216 E 2d; FINGERHUTH/TSCHURR Art. 19 N 192.
BGE 117 IV 63, 65 E 2; 122 IV 211, 216 f. E 2d; BGE RVJ 2001, 322.
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