Michael Vetsch (Master of advanced studies in International ...

Die rechtliche Beurteilung des banden- und gewerbsmässigen Drogenhandels im Rechtsvergleich
und erzielten Einkünften ergibt, dass er die deliktische Tätigkeit nach der Art eines
Berufes ausübt. In Bezug auf das Betäubungsmittelgesetz muss jedoch eine qualifizierte
Gewerbsmässigkeit („grosser Umsatz“ bzw. „erheblicher Gewinn“) vorliegen.
Gewerbsmässig handelt demgegenüber nach deutscher Rechtsprechung, wer die
Absicht hat, sich durch wiederholte Tatbegehung eine fortlaufende Einnahmequelle
von einiger Dauer und einigem Umfang zu verschaffen.
4.2.2.1 Parallelen
In beiden Rechtsordnungen ist identisch, dass die Einnahmen aus dem Drogenhandel
nicht die Haupteinnahmequelle zu sein brauchen. Eine „nebenberufliche“ deliktische
Tätigkeit reicht aus.
Auf die Form des Gewinnes bzw. der Einnahmen kommt es weder in der Schweiz
noch in Deutschland an. Neben Bargeld sind auch weitere Vermögensvorteile wie
Natural- oder Arbeitsleistungen, Hehlereigüter, die Ersparung von Aufwendungen,
etc., in Betracht zu ziehen.
Der Zeitraum, über den sich die gewerbsmässige Tätigkeit erstreckt, ist nach schweizerischer
Rechtsprechung für die Beurteilung der Umsatz- wie auch der Gewinngrösse
nicht von Bedeutung. Die Dauer der illegalen Aktivitäten ist nach unserer
Rechtsauffassung also sekundär. Auch das deutsche Recht lässt in quantitativer
Hinsicht offen, wie lange der gewerbsmässig handelnde Täter dem Betäubungsmittelhandel
(respektive der Betäubungsmittelabgabe an Jugendliche) nachgegangen
sein muss. Die gesuchte Einnahmequelle muss nach deutscher Auffassung lediglich
von einiger Dauer sein. Dies bedeutet nach der deutschen Rechtsprechung nicht auf
unbegrenzte Zeit, sondern für eine gewisse Dauer. Was dies im Einzelfall heisst ist
unklar und obliegt dem urteilenden Gericht.
Wie bereits in Bezug auf die Bandenmässigkeit handelt es sich auch bei der Gewerbsmässigkeit
nach schweizerischem Rechtsverständnis um ein persönliches
Merkmal im Sinne von Art. 27 StGB. Besondere persönliche Verhältnisse, Eigenschaften
und Umstände, welche die Strafbarkeit erhöhen, vermindern oder ausschliessen,
werden demnach (nur) bei dem Täter oder Teilnehmer berücksichtigt, bei
dem sie vorliegen. Analog dazu gilt auch nach deutscher Rechtsprechung die Gewerbsmässigkeit
als besonderes persönliches Merkmal (§ 28 Abs. 2 dStGB), das
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