Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

Durch die Kooperation mit Neonazis und Skinheads erfuhr die NPD zunächst
einen beträchtlichen Mitgliederzuwachs, vor allem in Ostdeutsch land. Seit
1997 ist ihr Organisationsgrad im Osten größer als im Westen. Der regionalen
Schwerpunktverlagerung trug die NPD auch dadurch Rechnung, dass sie ihre
Bundesgeschäftsstelle im Januar 2002 von Stutt gart nach Ost-Berlin verlegte.
Die Entwicklung seit der Jahrtausendwende
Die zweite Etappe der Entwicklung des gesamtdeutschen Rechtsextremismus
ist durch die Auswirkungen des programmatischen und strategischen Wandels
gekennzeichnet. Infolge der engen Zusammenarbeit mit „Freien Kräften“ und
wegen der Wahlabsprachen mit der DVU erreichte die NPD bald eine beherrschende
Stellung innerhalb des rechtsextremistischen Lagers. Der wachsende
innerparteiliche Einfluss der auf Fundamentalopposition drängenden Neonazis
vertrug sich jedoch kaum mit den Interessen der auf weitere Wahlerfolge bedachten
gemäßigten Kräfte. Dies musste zu heftigen Konflikten über die Strategie
der Partei führen. Übereinstimmung zwischen beiden Richtungen besteht
allerdings nach wie vor darin, das Schwergewicht der politischen Arbeit auf die
Antiglobalisierungskampagne zu legen.
a) Die „Freien Kräfte“
Neonazis finden sich zumeist in Kameradschaften zusammen. Dabei handelt
es sich um kleine, männlich dominierte Gruppen, die Kameradschafts- und
Schulungsabende durchführen, „Wehrsportübungen“ machen und Demonstrationstourismus
betreiben. Die Szene ist zersplittert: Die Anzahl der Kameradschaften
hat sich zunächst von 80 (1998) auf 160 verdoppelt (2002–2004), ist
mittlerweile aber stark rückläufig (aktuelle Zahlen liegen mir nicht vor). Auch
die Anzahl der von Neonazis durchgeführten Demonstrationen hat bis 2008
deutlich abgenommen: Auf dem Höhepunkt 2005 waren es 145, 2008 nur
noch 80. 2009 erfolgte allerdings ein rasanter Anstieg auf 143, allerdings oft
kleineren und örtlich begrenzten Demonstrationen.
Der Zersplitterung versucht man durch Aktionsbündnisse und Aktionsbüros
entgegenzuwirken, die Dienstleistungen für die Kameradschaften anbieten
(Informationen, Propagandamaterial, Vorschläge für Kampagnen, Koordination
von Demonstrationen etc.). Die wohl wichtigste Rolle bei der Kommunikation
und Vernetzung, bei der Mobilisierung von Mitgliedern und Mitläufern,
bei der Gewinnung von neuen Anhänger/innen und bei der Verbreitung von
6. Organisation, Programmatik und Praxis – Rechtsextremismus im Wandel 125