Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

Im vereinigten Deutschland fand der Aufschwung des (westdeutschen) Rechtsextremismus
mit sporadischen Wahlerfolgen in Bremen, Schleswig-Holstein
und Baden-Württemberg seine Fortsetzung. In Ostdeutschland fielen die Wahlergebnisse
auf nationaler Ebene bis Mitte der neunziger Jahre generell geringer
aus als im Westen. Die Trendumkehr begann 1998 und setzte sich bis in
die Gegenwart fort. Während rechtsextremistische Parteien im Westen 1996
letztmalig in einem Bundesland (Baden-Württem berg) die Fünf-Prozent-Hürde
überwanden, zog die DVU 1998 mit 16 Ab geordneten in den Landtag von
Sachsen-Anhalt und 1999 und 2004 mit fünf bzw. sechs Abgeordneten in den
Landtag von Brandenburg ein. Und 2004 gelang es auch erstmalig seit 1951
wieder einer neonazistischen Partei, Parlamentssitze zu erobern: In Sachsen
wurde die NPD fast genau so stark wie die SPD und ist dort mit zunächst zwölf,
seit 2009 mit acht Mitgliedern vertreten. 2006 rückte die NPD mit sechs Vertreter/innen
auch in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein.
Die Ursache für diese Gewichtsverlagerung dürfte in dem dramatischen Stimmungswandel
zu finden sein, der sich nach der Bundestagswahl 1994 in Ostdeutschland
vollzog. Während in der ersten Hälfte der neunziger Jahre Einheitseuphorie
und Zukunftsoptimismus vorherrschten, breiteten sich nun
Unzufriedenheit, Zukunftspessimismus und Systemverdrossenheit aus. Die
Hoffnungen auf „blühende Landschaften“ wichen der frustrieren den Einsicht,
dass der Osten einen doppelten Umbruch bewältigen muss: den sozialen und
technologischen Wandel und die Globalisierung und überdies noch den Systemwechsel
vom Sozialismus zur Marktwirtschaft, vom Stalinismus zur Demokratie.
Die Gewichtsverlagerung von West nach Ost bei den Wählern deckt sich mit der
Entwicklung der rechtsextremistischen Einstellungen, die ebenfalls etwa seit Mitte
der neunziger Jahre in Ostdeutschland stärker ausfal len als in Westdeutschland.
Und auch die Sozialstruktur der Wähler/innen bestä tigt den Befund, dass es
sich beim Rechtsextremismus mittlerweile um ein Unterschichtphänomen handelt.
Gegenüber Personen mit rechtsextremis tischen Einstellungen weisen die
Wähler/innen rechtsextremistischer Parteien aber Besonderheiten auf: Deutlich
mehr Männer als Frauen votieren für Rechtsaußen-Parteien, und unter deren
Anhänger/innen befinden sich besonders viele junge Leute.
Subkultureller Protest in Ostdeutschland
Das Fundament des ostdeutschen Rechtsextremismus wurde in der DDR gelegt.
Der Staatssozialismus beförderte die Entstehung autoritärer, natio nalistischer
220 Rechtsextremismus im Wandel – 10. Zusammenfassung