Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

geben musste. Bei den nationalen Wahlen 2001 wurde die DF nach den
Liberalen und den Sozialdemokraten drittstärkste Partei (12,0 %) und tolerierte
die liberal-konservative Minderheitsregierung unter Anders Fogh Rasmussen.
Bei der Europawahl 2004 gewann die DF zwar wieder nur ein Mandat (6,8 %),
bei den Parlamentswahlen im Februar 2005 blieb sie jedoch drittstärkste Partei
und konnte sich sogar auf 13,3 Prozent verbessern. Bei den vorgezogenen
Wahlen 2007 stabilisierte sie dieses Ergebnis (13,8 %) und setzte – wie schon
2005 – die Tolerierung der Mitte-Rechts-Minderheitsregierung fort. Bei der Europawahl
2009 brachte sie es sogar auf 15,3 Prozent (gegenüber 6,8 % 2004).
Die norwegische Fortschrittspartei (Fremskrittspartiet, FrP) wurde 1973 von
Anders Lange als Kopie der dänischen FrP gegründet. Noch im selben Jahr zog
sie mit vier Abgeordneten (5,0 %) in das norwegische Parlament ein. Der plötzliche
Tod von Lange (1974) stürzte die Partei in eine Krise, die erst durch die
Wahl von Carl I. Hagen zu seinem Nachfolger gelöst wurde. Nach 1,9 Prozent
bei den Wahlen von 1977 ging es seit 1981 wieder aufwärts. 1989 betrug das
Wahlergebnis 13,0 Prozent. Ein inner parteilicher Streit zwischen Neoliberalen
und Populisten führte zum Austritt ersterer, wodurch die Partei bei den Wahlen
1985 auf 3,7 Prozent zurückgeworfen wurde. Hagen brachte die FrP dann auf
einen entschie denen Antiimmigrationskurs, wodurch die FrP 1997 mit 15,3
Prozent zweitstärkste Partei wurde und dieses Niveau auch 2001 halten konnte
(14,7 %). Bis zu den Storting-Wahlen im September 2005 stützte sie die von
den Konservativen geführte Minderheitsregierung unter Kjell Magne Bondevik.
Mit dem Machtwechsel zugunsten einer von Jens Stoltenberg geführten rotrot-grünen
Koalition musste die FrP definitiv auf die Op positionsbänke wechseln,
obwohl sie ihr Ergebnis auf beachtliche 22,1 Prozent steigern konnte. Im
Mai 2006 trat der impulsive und oft unge schickt taktierende Hagen den Parteivorsitz
an die junge Betriebswirtin Siv Jensen ab, der zugetraut wurde, ab
2009 als Ministerpräsidentin einer Mitte-Rechts-Koalition zu regieren. Jensen
verfolgt einen eher moderaten Kurs in der Immigrationsfrage und sieht – anders
als Hagen – durchaus auch Vorteile in einer EU-Mitgliedschaft Norwegens.
In Umfragen lag die FrP mit rund 30 Prozent auch schon mal an erster Stelle,
weil sie es ver steht, ihr neoliberales Anliegen mit sozialen Forderungen zugunsten
von Armen und Senioren zu verbinden. Bei den Parlamentswahlen 2009
blieb die FrP aber doch wieder nur zweitstärkste Partei (22,9 %), und die rotrot-grüne
Koalition von Stoltenberg wurde im Amt bestätigt. Europaweit stellt
die FrP derzeit nach der SVP die zweitstärkste rechtsextremistische Partei dar.
Die schwedische Neue Demokratie (Ny Demokrati, NyD) wurde erst 1991
gegründet, folgte aber dem programmatischen Leitbild der Fort schrittsparteien
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