Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

Tradition – Souveränität“ (ITS), an der der französische FN, der belgische VB,
die FPÖ, der italienische Movimento Sociale Fiamma Tricolore (MSFT) und die
ebenfalls italienische Alternativa Sociale (AS), die Großrumänienpartei (PRM)
und die bulgarische Ataka beteiligt waren. Aber schon im November des Jahres
brach die ITS auseinander: In Italien fanden damals massive Polizeieinsätze und
pogromartige Ausfälle gegen Roma statt, weil eine Bürgerin des Landes von
einem mutmaßlichen Roma aus Rumänien ermordet worden war. Daraufhin
hetzte das ITS-Mitglied Alessandra Mussolini (AS) pauschal gegen alle Rumänen.
Die PRM-Delegierten kritisierten daraufhin nicht etwa die Diskriminierung
der Roma, sondern die Ausfälle der Duce-Enkelin gegen das Volk der Rumänen
und kündigten ihre Mitgliedschaft in der Fraktion auf. Damit waren die
formalen Voraussetzungen für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament
(19 Abgeordnete aus 6 Ländern) entfallen.
Nach der Europawahl 2009 war die Bildung einer Fraktion nicht möglich, weil
sich fünf rechtsextremistische Parteien einer europakritischen Fraktion anschlossen.
Die restlichen 17 Abgeordneten (Ataka, BNP, FN, FPÖ, Jobbik, PRM
und VB) erfüllten nicht die formalen Anforderungen für eine Fraktion (nun 25
Mitglieder aus sieben Ländern).
Ausblick
Wenn als Erfolgskriterium die parlamentarische Repräsentanz herangezogen
wird, dann finden sich in 14 der hier betrachteten 27 europäischen Staaten 56
rechtsextremistische Parteien, die wenigstens bei zwei aufeinanderfolgenden
nationalen Wahlen (auch Europawahlen) Parlamentssitze erworben haben.
Fünf weitere Parteiensysteme weisen rechtsextremistische „Eintagsfliegen“
auf, also Parteien, die nur ein Mal in einem nationalen Parlament bzw. im Europaparlament
vertreten waren. In den restlichen acht Ländern blieb rechtsextremistischen
Parteien die parlamentarische Repräsentanz versagt. Erfolgreiche
rechtsextremistische Parteien mit wenigstens geringer Kontinuität existieren
mithin nur in der Hälfte der Staaten Europas. Und knapp ein Drittel dieser
Staaten kennt überhaupt keine erfolgreichen rechtsextremistischen Parteien
(Tabelle 19).
56 25 Mitgliedsstaaten der EU (also ohne Malta und Zypern) sowie Norwegen und die Schweiz.
212 Rechtsextremismus im Wandel – 9. Rechtsextremismus in Europa