Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...
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Tabelle 7: Parlamentarische Mandate für rechtsextremistische Parteien auf<br />
Landes- und Bundesebene nach Entwicklungsphasen 1945–2010<br />
Phasen Land Bund / Europa<br />
1945–1961 34 6 a)<br />
1962–1982 61 -<br />
1983–1990 12 6 b)<br />
1991–2010 97 -<br />
Summe 204 12<br />
a) Bei <strong>der</strong> Bundestagswahl 1949 sechs Mandate für rechtsextremistische Parteien und weitere<br />
zwölf für extrem rechte Parteien<br />
b) Europawahl 1989<br />
mandaten <strong>der</strong> vierten Entwicklungsphase wurden 53 in Ostdeutschland und 44<br />
in Westdeutschland erworben, wobei letztere mit wenigen Ausnahmen aus <strong>der</strong><br />
Zeit vor 1998 stammen, während die Sitze in Ostdeutschland seit 1998 zustande<br />
gekommen sind. Die meisten Parlamentarier stellte die DVU (42), gefolgt von<br />
den Republikanern (29) und <strong>der</strong> NPD (26). Von den 16 Bundeslän<strong>der</strong>n sind nur<br />
sieben betroffen, vier neue und drei alte (Tabelle 6). Dies zeigt einmal mehr, dass<br />
<strong>der</strong> Wählerschwerpunkt des <strong>Rechtsextremismus</strong> seit 1998 <strong>im</strong> Osten liegt. Eine<br />
genauere Betrachtung <strong>der</strong> Landtagswahlergebnisse offenbart zudem, dass es sich<br />
um regionale Schwerpunkte handelt. Von einer auch nur annähernden flächendeckenden<br />
Resonanz des <strong>Rechtsextremismus</strong> in den sieben Län<strong>der</strong>n – geschweige<br />
denn in ganz Deutschland – kann keine Rede sein. Daher ist die Überwindung <strong>der</strong><br />
Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen aus heutiger Sicht absolut unrealistisch.<br />
Die Anhänger/innen <strong>der</strong> rechtsextremistischen Parteien und die<br />
Wahlabsicht <strong>der</strong> Rechtsextremisten<br />
Sozialstruktur und Motive <strong>der</strong> rechtsextremistischen Wählerschaft werden <strong>im</strong><br />
Folgenden am Beispiel <strong>der</strong> Bundestagswahlergebnisse <strong>der</strong> NPD von 2009 bzw.<br />
2005 dargestellt. Die Befunde decken sich mit den Verhältnissen auf Län<strong>der</strong>ebene<br />
und gelten weithin auch für die Wählerschaft <strong>der</strong> DVU. Die Grafiken 12<br />
bis 14 enthalten Informationen über die soziale Zusammensetzung <strong>der</strong> NPD-<br />
Anhänger/innen. Folgende Merkmale sollen hervorgehoben werden:<br />
88 <strong>Rechtsextremismus</strong> <strong>im</strong> <strong>Wandel</strong> – 5. Wahlen und Wähler/innen