Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

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Mit Publikationen wie dieser möchten wir zum Fachdiskurs über Erscheinungsformen und Entwicklungen der extremen Rechten beitragen. Es freut uns sehr, dass die vorliegende Studie von Professor Richard Stöss, die wir bereits seit 2005 in jeweils aktualisierten Auflagen herausgeben, mittlerweile zu einem Standardwerk auch für die politische Bildungsarbeit geworden ist und sich einer hohen Nachfrage erfreut. Ziel dieser Neuauflage ist, erneut umfassende und aktualisierte Informationen zum Rechtsextremismus zur Verfügung zu stellen: Zur Begriffsbestimmung, zu Ursachen, zu Organisations- und Ausdrucksformen des Rechtsextremismus, zur Programmatik und Geschichte. Der Band greift zudem auch neue Aspekte, beispielsweise das Thema „Frauen und Rechtsextremismus“ auf und erweitert in anderen Teilen, beispielsweise mit Blick auf das drängende Problem „Rechtsextremismus in Europa“ die Analyse. Herzlich hierfür gedankt sei dem Autor Professor Richard Stöss. Diese Publikation sowie weitere Informationen zur Arbeit der Friedrich-Ebert- Stiftung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus finden Sie auch online unter http://www.fes-gegen-rechtsextremismus.de. Nora Langenbacher Projekt „Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus“ Forum Berlin, Friedrich-Ebert-Stiftung 8 Rechtsextremismus im Wandel – Vorwort
Einleitung Betrachtet man die Entwicklung des Rechtsextremismus seit der deutschen Einheit, dann fällt zu allererst auf, dass sich das rechtsextremistische Potenzial zwischen 1993 und 2009 von rund 65 000 Personen auf knapp 27 000 Personen verringert hat. Das bedeutet einen Rückgang von 60 Prozent! Auch haben rechtsextremistische Parteien nach wie vor keine Chance, bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden, und auf Landesebene sind ihre Wahlergebnisse zumeist rückläufig. Weiterhin scheint die Anfälligkeit der Bevölkerung für rechtsextremistische Einstellungen in den letzten Jahren etwas abgenommen zu haben. Und schließlich ist Deutschland im internationalen Vergleich nur mäßig mit Rechtsextremismus belastet. Die Programme der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus, die zivilgesellschaftliche Gegenwehr und die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden waren offenbar außerordentlich erfolgreich. Haben wir also Anlass, um Entwarnung zu geben? Die Antwort lautet definitiv: Nein! Dieses apodiktische „Nein!“ gründet sich nicht nur auf das fast schon geflügelte Wort von Erwin K. Scheuch und Hans-Dieter Klingemann aus dem Jahr 1967, dass es sich beim Rechtsextremismus um eine „normale Pathologie“ (Krankheit) moderner Industriegesellschaften handelt. Das trifft zwar nach wie vor zu, ist aber nicht mein hauptsächliches Argument. Ich werde in dieser Broschüre zeigen, dass sich der Rechtsextremismus in den vergangenen 20 Jahren stark verändert hat. Richtig ist, dass sich das Personenpotenzial – wie von den Verfassungsschutzbehörden ermittelt – deutlich verringert hat. Aber gleichzeitig ist der Gefährdungsgrad des Rechtsextremismus für die Demokratie dramatisch gewachsen: Wir haben es mit einer massiven Verschiebung von eher systemkonformen zu eher systemfeindlichen Praktiken zu tun. Der Anteil der systemfeindlichen Kräfte am rechtsextremistischen Personenpotenzial betrug 2009 bundesweit 78 Prozent, in Ostdeutschland sogar 96 Prozent. Und die rechtsextremistisch motivierte Kriminalität hat sich zwischen 1990 und 2009 verzehnfacht. Angesichts dieser Entwicklungen kann von Entwarnung keine Rede sein. Im Gegenteil! Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus muss konsequent – möglichst noch intensiver und professioneller – fortgesetzt werden. Richard Stöss Berlin, im Oktober 2010 Einleitung – Rechtsextremismus im Wandel 9
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IKG Institut für interdisziplinär
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SRP Sozialistische Reichspartei SS
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