Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

„Wird aber die Trennung von Abendland und Morgenland etwa durch
(...) Masseneinwanderung aufgehoben, dann kommt es zu kaum
lösbaren Konflikten, wie sie nicht unähnlich auch beim Untergang des
Byzantinischen Reiches sich ausprägten.”
Der Hamburger DVU-Wahlkampf wurde 2008 unter anderem mit der Parole
„Michel statt Moschee“ geführt. Und in einem Demonstrationsaufruf der hessischen
NPD hieß es 2007: „Stoppt die Islamisierung Deutschlands – Keine
Großmoschee in Frankfurt Hausen!” Im NPD-Organ „Deutsche Stimme“
schrieb der sächsische NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel 2008:
„Beim Gros der muslimischen Einwanderer bilden Rasse­ und
Religionsfrage ... zwei Seiten desselben Problems. Sie stellen ein
doppeltes Problem dar, weil sie als Orientalen rassefremd sind und
der Islam eine mit der europäischen Geistestradition unvereinbare
Fremdreligion ist, die gleichzeitig das mentale Rüstzeug für die
aggressive Ausbreitung auf Kosten der ‚Ungläubigen‘ liefert.”
Und der NPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern,
Udo Pastörs, wird im Verfassungsschutzbericht des Bundes 2009 mit
folgendem Ausschnitt aus einer Rede in Saarbrücken zitiert:
„Heute reisen sie nicht mit Krummsäbeln ein, sondern mit Kopftüchern
an ihrer Seite und einer höchst gefährlichen Samenkanone, die sie
ständig bei sich tragen und das wollen wir nicht hier in Europa und nicht
in Deutschland. (...) Und wer Selbstrespekt hat und Stolz entwickelt hat
auf das, was er ist und über die Ahnenkette geworden ist, der wird
sich wehrhaft dieser muselmanischen Bedrohung entgegenstellen mit
Herz, mit Verstand und wenn nötig auch mit Hand, meine Damen und
Herren.”
Bisweilen konkurrierten die Rechtsextremisten sogar um die Vorherrschaft bei
der Antiislamkampagne. 2005 mobilisierte auch das neonazistische Netzwerk
„Aktionsbüro Westdeutschland“ in Duisburg mit der Losung „Multikultur abschaffen
– Moscheebau stoppen“. An den Aktionen in Köln-Dormagen beteiligte
sich nicht nur PRO Köln, sondern auch die NPD mit einer Mahnwache.
Und gegen den Bau einer Moschee in Essen betätigten sich im Sommer 2007
zunächst die Republikaner, im Oktober zog PRO NRW nach, und für den Dezember
kündigte die NPD eine Demonstration an. Die NRW-NPD bezeichnete
PRO Köln auch schon mal als „pseudorechte Populistentruppe“, und das ge-
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