Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

Ein West-Ost-Vergleich zeitigt interessante Einsichten:
p Jeweils in der Hälfte der 17 westeuropäischen und der zehn osteuropäischen
Staaten finden sich Parteiensysteme mit häufigen Erfolgen rechtsextremistischer
Parteien. Osteuropa ist diesbezüglich also keineswegs anfälliger als
Westeuropa.
p Und wenn nur die acht Staaten betrachtet werden, wo rechtsextremistische
Parteien an Regierungskoalitionen beteiligt waren oder Minderheitsregierungen
toleriert wurden, dann beträgt das West-Ost-Verhältnis sechs zu
zwei. In Westeuropa werden rechtsextremistische Parteien also wesentlich
öfter an staatlicher Machtausübung beteiligt als in Osteuropa.
p Systeme ohne Erfolge rechtsextremistischer Parteien gibt es in vier westeuropäischen
und in vier osteuropäischen Staaten. Das bedeutet, dass die
Bürger/innen in 40 Prozent der osteuropäischen, aber nur in 24 Prozent
der westeuropäischen Staaten keine Vertreter/innen von rechtsextremistischen
Parteien in ihre nationalen Parlamente oder in das Europaparlament
entsandt haben.
p Vergleicht man die Größenordnung der Stimmenanteile von rechtsextremistischen
Parteien in West- und Osteuropa (Tabellen 16 u. 17), dann ergibt
sich, dass in Osteuropa zweistellige Anteile die Ausnahme bilden. Allein
die Großrumänienpartei (PRM) wurde zwei Mal nacheinander zweistellig. In
Westeuropa kommen zweistellige Stimmenanteile wesentlich häufiger vor.
p Im Zeitverlauf scheinen die parlamentarisch erfolgreichen rechtsextremistischen
Parteien in Osteuropa langsam an Resonanz zu verlieren. In den
vergangenen fünf Jahren haben nur drei Parteien Mandate in den nationalen
Parlamenten erhalten: die ungarische Jobbik, die Großrumänienpartei
(PRM) und die Slowakische Nationalpartei (SNS). In Westeuropa waren
es doppelt so viele.
Die Annahme, dass rechtsextremistische Parteien in Osteuropa besonders erfolgreich
sind, weil sich die Gesellschaften dort in einem doppelten Umbruch
befinden (Systemwechsel und Globalisierung), kann mithin nicht bestätigt
werden.
Prognosen, die die Zukunft betreffen, sind bekanntlich besonders schwierig.
Ein Blick auf die Entwicklung der erfolgreichen rechtsextremistischen Parteien
vermittelt jedenfalls nicht den Eindruck, dass sie sich im Aufwind befinden.
In Westeuropa wachsen bzw. stagnieren die Dänische Volkspartei (DF), die
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