Rechtsextremismus im Wandel Forum Berlin - Bibliothek der ...

sich in Ungarn rechtsextremistische Parteien entfalten konnten: zunächst die
Wahrheitspartei (MIÉP) und dann Jobbik.
(LS-)HZDS:
Die Bewegung für eine Demokratische Slowakei (Hnutie za Demokratické
Slovensko, HZDS) entstand 1991. 2003 wurde der Parteiname um den Begriff
„Volkspartei“ (L’udová Strana, LS) ergänzt. Frontmann ist der charismatische
und populistische Vladimir Mečiar, der 1992–94 und 1994–98 Ministerpräsident
des Landes war und der einen ausgesprochen autoritären Führungsstil
praktizierte und immer wieder der Vetternwirtschaft und finanzieller Unregelmäßigkeiten
bezichtigt wurde. Die HZDS war eine stark nationalistisch,
etatistisch und paternalistisch, aber nicht rassistisch ausgerichtete Partei, die
anfangs großen, bald aber sinkenden Wählerzuspruch verzeichnete (1994
34,9 %; 1998 27,0 %; 2002 19,5 %). Nach der Wahlniederlage 2002 geriet sie
in eine schwere innere Krise und erreichte bei den Wahlen 2006 nur noch 8,8
Prozent. Dennoch wurde sie von der siegreichen, sich als sozialdemokratisch
verstehenden Partei „Smer“ (Richtung) gemeinsam mit der rechtsextremistischen
Slowakischen Nationalpartei (SNS) in eine Koalition geführt, die einen
chauvinistischen Kurs gegenüber Ungarn und der ungarischen Minderheit in
der Slowakei steuerte. Bei den Wahlen 2010 scheiterte die (LS-)HZDS mit 4,3
Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Ein Jahr zuvor hatte sie bei der Europawahl
noch neun Prozent erhalten.
Samoobrona:
Die polnische Partei Selbstverteidigung (Samoobrona) entstand 1992 als vor
allem in der Landwirtschaft verankerte Partei und vertrat eine betont nationalistische,
gegen die Europäische Union, gegen Marktwirtschaft und Globalisierung
gerichtete Politik. Sie wies positive Bezüge zur kommunistischen Ära
auf und war pro-östlich ausgerichtet. Ihre Wählerschaft bestand vornehmlich
aus (agrarischen) Wendeverlierern von rechts und links. Die Partei soll zwar
gelegentlich mit rechtsextremistischen Gruppen zusammengearbeitet haben,
völkische Vorstellungen prägten aber weder ihr Programm noch ihre Praxis.
Gründer und Frontmann ist der ehemalige Landwirt Andrzej Lepper, ein provokanter
Populist, der vor allem durch die Organisation gewalttätiger Proteste
und durch die Beleidigung von Politikern auffiel. Die Samoobrona blieb bei
den Parlamentswahlen 1993 und 1997 unter der Fünf-Prozent-Marke (2,8 %
bzw. 0,1 %), gewann dann aber 2001 überraschend 10,2 Prozent und 53 Mandate
und vier Jahre später nochmals 11,4 Prozent und 56 Mandate. 2006 / 07
war die Samoobrona Koalitionspartner der Kaczynski-Partei „Recht und Gerechtigkeit“
und Lepper wurde Stellvertretender Ministerpräsident und Land-
9. Rechtsextremismus in Europa – Rechtsextremismus im Wandel 203