Rückblick - Ausblick 2011/2012 - Stadt Rosenheim

1. Wirtschaftliche Lage Rosenheims
1.0. Vorwort
Foto: G. Ziehr
„Die Bürger müssen mehr zahlen und bekommen dafür
weniger geboten. Erhöht werden: die Grundsteuer, die
Gewerbesteuer, die Straßenreinigungsgebühr und die
Elternbeiträge für die Kitas. Außerdem hat die Stadt
(…) sich neue Gebühren ausgedacht, so für Sportplatznutzung
und Gewässerunterhaltung.
Vor allem aber streicht sie, wo sie kann: Sie kürzt die
Zuschüsse für die Kulturzentren, die Musikschule, die
Schullandheime und für die Schuldnerberatung, sie
schließt 40 Kinderspielplätze, zwei Jugend- und zwei
Seniorenzentren und sogar fünf Kindertageseinrichtungen.“
Dies ist zum Glück keine Nachricht über Rosenheim.
Der Bericht stammt aus der „Zeit“ vom 24.11.2011, ist
insofern apokalyptischer Visionen und Umtriebe völlig
unverdächtig und handelt von der aktuellen Not einer
nordrhein-westfälischen Stadt mit 190.000 Einwohnern,
deren Name aus kollegialer Rücksicht nicht verraten
wird. Die geschilderte Entwicklung ist kein Einzelfall:
34 Kommunen im größten Bundesland sind bereits
überschuldet oder die Überschuldung droht bis 2013.
Rückblick 11/Ausblick 12 – Seite 4
Die Lehre daraus für Rosenheim: Wir sollten uns über
unsere Insel der Seligen freuen, uns auf ihr aber nicht
zu sicher fühlen. Maßhalten bleibt oberstes Gebot.
Noch sprudeln die Steuereinnahmen. Wenn aber die
europäische Schuldenkrise auch auf Deutschland überschwappt,
und Manches deutet darauf hin, müssen auf
allen politischen Ebenen im Land die nach wie vor
bestehenden strukturellen Defi zite in den öff entlichen
Haushalten angepackt werden.
Rosenheim tut deshalb gut daran, an seiner Doppelstrategie
aus Haushaltskonsolidierung und Stärkung
der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
festzuhalten.
Das Gebot des sparsamen Umgangs mit öff entlichen
Mitteln gilt auch für die Verwaltung selbst. Mit dem
Zentralen Immobilien-Management haben wir zu
Jahresbeginn 2011 eine Arbeitseinheit geschaff en, in
der über alle Dezernate verstreut liegende gebäudewirtschaftliche
Kompetenzen gebündelt, Synergien
gehoben und immobilienwirtschaftlich sinnvolle
Prioritäten gesetzt werden.
Trotz des gewaltigen Umfangs der organisatorischen
Veränderung blieben die unvermeidlichen Reibungsverluste
erstaunlich gering. Eine ähnliche Erfahrung haben
wir mit der Zentralen Buchungsstelle gemacht,
die innerhalb der Verwaltung mittlerweile ebenfalls
breit akzeptiert ist.
Die auch 2011 erfreulich positiven Standort-Rankings
für Rosenheim belegen: Die Stadt ist gut aufgestellt.
Als Wirtschaftsraum gehört Rosenheim zur Spitze
in Deutschland und Europa. Die Aufgabe besteht
darin, diese starke Stellung auszubauen und die Stadt
im Standortwettbewerb im Dreieck München – Salzburg
– Innsbruck weiter zu profi lieren.
Thomas Bugl Dezernent I − Steuerungsdienst
Karl Zinsmeister Dezernent II − Steuerungsdienst