Rückblick - Ausblick 2011/2012 - Stadt Rosenheim

1. Wirtschaftliche Lage Rosenheims
Ergebnishaushalt 2011
Der Ergebnishaushalt schließt nach den ursprünglichen
Planungen bei Erträgen von 144,18 Mio. €
und Aufwendungen von 142,49 Mio. € mit einem
positiven Saldo von 1,69 Mio. € ab. Das heißt, dass
nach der Planung der Haushaltsausgleich gelingt und
das Eigenkapital in diesem Umfang steigt. Das Ergebnis
gibt Auskunft, ob die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
gegeben ist und die Aufgaben der Kommune erfüllt
werden können.
Durch das Ergebnis wird dargelegt, dass die Stadt
nicht von der Substanz lebt, da die Abschreibungen
voll erwirtschaftet werden können.
Mit einem Überschuss von rd. 1,7 Mio. € im Ergebnishaushalt
ist es gelungen, das im letztjährigen Haushalt
für 2011 prognostizierte negative Ergebnis (-4,88 Mio. €
noch im Lichte der Finanzmarktkrise) mehr als auszugleichen.
Nach aktuellen Erkenntnissen wird es insbesondere
aufgrund von Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer
und der Einkommensteuerbeteiligung zu einer
Verbesserung der steuerlichen Ertragssituation
von ca. 5,2 Mio. € kommen. Die bei der Haushaltsplanaufstellung
2011 erwartete Erholung der steuerlichen
Situation ist eingetreten und hat die Erwartungen
übertroff en. Die Prognose liegt bei vorsichtig geschätzten
41,2 Mio. €.
Die Beteiligung am Aufkommen der Lohn- und
Einkommensteuer ist 2011 mit 23,1 Mio. € veranschlagt.
Die Stadt wird im Jahr 2011 vorsichtig
geschätzt rd. 24,5 Mio. € an Beteiligungsleistungen
erhalten.
Der Ansatz für 2011 orientierte sich an Hochrechnungen
des Bayerischen Landesamtes für Statistik
und Datenverarbeitung, wurde aber aufgrund der
Erfahrungen der letzten Jahre schon für die endgültige
Haushaltsplanung um rd. 200.000 Euro nach oben
korrigiert.
Rückblick 11/Ausblick 12 – Seite 6
Die Steuern und Zuweisungen decken nach der
Planung 2011 rd. 72% (Vorjahresplanung 69%) der
Gesamtaufwendungen.
An größeren steuerlichen Aufwendungen wird der
Haushalt belastet
– mit der Gewerbesteuerumlage in Höhe
von geplanten rd. 6,56 Mio. € und
– mit der Bezirksumlage in Höhe
von rd. 14,25 Mio. €.
Die Transferaufwendungen sind im Haushaltsplan 2011
mit 47,26 Mio. € (rd. 33% der ursprünglichen Gesamtaufwendungen)
veranschlagt. Davon entfallen rund
13,26 Mio. € auf Zuschüsse an soziale u.ä. Einrichtungen,
3,9 Mio. € auf Sozialhilfeleistungen und
5,8 Mio. € auf Transferaufwendungen im Rahmen
der Jugendhilfe. Weitere große Posten sind
– die Personal- und Versorgungsaufwendungen
mit einem Volumen von 34,53 Mio. € bzw. 24,23%
der Gesamtaufwendungen,
– die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
mit einem Ansatz von rd. 22,13 Mio. €, darunter
rd. 8,16 Mio. € für Unterhalt der Grundstücke und
baulicher Anlagen (Gebäude, Straßen, Brücken etc.)
sowie
– die Aufwendungen für bilanzielle Abschreibungen,
die im Rahmen der Doppik fl ächen-