Rückblick - Ausblick 2011/2012 - Stadt Rosenheim

deckend veranschlagt wurden, mit rd. 12,35 Mio. €.
Angesichts der positiven Wirtschaftslage zeigt sich die
Entwicklung der Aufwendungen für Unterkunftskosten
im Bereich des Sozialgesetzbuches II (Hartz IV) erfreulich.
Nachdem bei der Haushaltsaufstellung noch von
einer leichten Steigerung der Fallzahlen ausgegangen
wurde, hat sich die Zahl der Leistungsempfänger
gegenüber dem Vorjahr tatsächlich um rd. 15% reduziert.
Nach den aktuell vorliegenden Zahlen lassen
sich in diesem Bereich daher Minderaufwendungen
von rd. 1,0 Mio. € (Ansatz von 9 Mio. €) prognostizieren.
Bei den seit 2011 neu eingeführten Leistungen für Bildung
und Teilhabe sind angesichts der noch andauernden
Einführungsphase genaue Prognosen schwierig.
Von den veranschlagten Transferleistungen von rd.
0,4 Mio. € werden heuer nach derzeitiger Einschätzung
bis zu 0,25 Mio. € benötigt. Nach internen Erhebungen
könnten bis zu 2.300 Kinder Anspruch auf
entsprechende Leistungen haben. Aktuell wurden
1.257 Anträge auf Leistungen aus dem Bildungs- und
Teilhabepaket gestellt.
Finanzhaushalt 2011
Der Finanzhaushalt stellt die tatsächlichen Einzahlungen
und zu leistenden Auszahlungen gegenüber,
zeigt also auf, wie sich der Zahlungsmittelbestand
oder die Liquidität der Stadt verändern.
Im Finanzhaushalt werden drei Bereiche unterschieden:
Vereinfacht kann gesagt werden, dass der Finanzhaushalt
aus laufender Verwaltungstätigkeit die
zahlungswirksamen Vorgänge des Ergebnishaushalts
erfasst. Zum Beispiel: Für den Ergebnishaushalt reicht
es aus, dass eine Gewerbesteuerforderung eingebucht
wird, unabhängig vom tatsächlichen Zahlungseingang.
Für den Finanzhaushalt ist nur der Zahlungseingang
der Gewerbesteuerforderung maßgeblich, unabhängig
davon, wann die Forderung entstanden ist.
Wird der Saldo des Ergebnishaushaltes um nicht
zahlungswirksame Vorgänge (u.a. Rückstellungen,
Abschreibungen etc.) bereinigt, ergibt sich nach der
Planung ein Überschuss von rd. 10,4 Mio. €. Aufgrund
der guten konjunkturellen Lage und der schnelleren
Erholung der heimischen Wirtschaft von den Auswirkungen
der Finanzkrise kann im Wesentlichen aufgrund
höherer Einnahmen von einer um rd. 6,5 Mio. €
höheren Ausstattung, also nach derzeitiger Einschätzung
von rd. 16,9 Mio. € ausgegangen werden.
Aus Investitionstätigkeiten ergeben sich Einzahlungen
von 17,3 Mio. € und Auszahlungen von rd.
33,2 Mio. €. Hier wird nach der Planung ein negativer
Saldo von rd. 15,9 Mio. € ausgewiesen.
Kredite für Investitionen sind 2011 im Umfang von
ca. 8,26 Mio. € vorgesehen. In Höhe von rd. 3,8 Mio. €
fallen Tilgungen an. Eine Nettoneuverschuldung von
rd. 4,4 Mio. € ist der Planung nach vorgesehen. Der
Finanzhaushalt aus Finanzierungstätigkeit schließt
damit mit einem Überschuss ab.
Wie auch in den letzten Jahren, stellt der Ausgabeblock
der Baumaßnahmen mit 16,25 Mio. € oder
rd. 49% den größten Einzelposten des investiven
Finanzhaushalts dar.
Das Investitionsprogramm enthält in der Planung u.a.
folgende wesentliche Maßnahmen (250 T€ und mehr)
aus den Bereichen
• Schulen
– Aufbau eines Satteldachs an der
Grundschule Pang
– Weiterführung des Neubaus der Ganztagesbetreuung
an der Volksschule Fürstätt
– Energetische Sanierungsmaßnahmen an der
Volksschule Fürstätt
• Kinderbetreuung
– Energetische Sanierungs- und Generalinstandsetzungsmaßnahmen
am Kindergarten und
-hort Fürstätt mit Umbau des Dachgeschosses
– Baubeginn für den Anbau einer Krippe an den
Kindergarten Endorfer Au
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