Rückblick - Ausblick 2011/2012 - Stadt Rosenheim

3. Soziales und Schule
3.6. Soziale Hilfen
Christian Meixner, Leiter Sozialamt. Foto: G. Ziehr
Sozial-, Wohnungs-, Versicherungsund
Grundsicherungsamt
Sozialhilfe
Die Regelsätze wurden aufgrund der Beanstandung
durch das Bundesverfassungsgericht in dem
sogenannten „Regelbedarfsermittlungsgesetz“ neu
konzipiert. Das Gesetz trat am 01. April 2011 rückwirkend
zum 01.Januar 2011 in Kraft. Aufgrund des hohen
Engagements der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter
konnten die Nachzahlungen den Leistungsberechtigten
großteils bereits mit der Aprilzahlung
überwiesen werden.
Einhergehend mit der erwartungsgemäß steigenden
Zahl der Grundsicherungsempfänger und der immer
komplizierter werdenden Rechtslage steigen die
Anforderungen im Sachgebiet stetig.
Hinzu kommt, dass insbesondere die älteren Leistungsberechtigten
oftmals nicht mehr in der Lage sind, ihre
Obliegenheiten eigenständig zu erledigen. Dies hat
zur Folge, dass der Beratungs- und Unterstützungsaufwand
für die Bürgerinnen und Bürger einen Großteil
der Aufgaben des Sozialamtes einnimmt.
Rückblick 11/Ausblick 12 – Seite 64
Aufgrund der wachsenden Fallzahlen im Bereich der
Grundsicherung im Alter und der Sozialhilfe muss
im Jahr 2012 mit einer Ausgabensteigerung von
schätzungsweise 400.000 Euro gerechnet werden.
Durch die stufenweise Übernahme der Grundsicherungsaufwendungen
durch den Bund ab dem kommenden
Jahr, die letztlich im Jahr 2014 vollständig
erreicht wird, kann auf eine Entlastung des städtischen
Haushalts in diesem Bereich gehoff t werden.
Die Stadt ist im Aufgabengebiet des Sachgebietes
Sozialhilfe und beim Bildungs- und Teilhabepaket mit
der Umstellung auf das EDV-Programm OpenPROSOZ
technisch auf dem neuesten Stand.
Asylbewerber
Wegen der Überlastung der Aufnahmeeinrichtungen
in München und Zirndorf werden der Stadt im Dezember
2011 ebenso wie weiteren oberbayerischen
Landkreisen und kreisfreien Städten 20 Asylbewerber
dezentral zugewiesen. In Zusammenarbeit mit der
GRWS kann das Sozialamt die betroff enen Personen
in GRWS-Wohnungen unterbringen.
Das Sozialamt garantiert den Asylbewerbern entsprechend
den Bestimmungen des Asylbewerberleistungsgesetzes
eine menschenwürdige und gute Versorgung
sowie eine entsprechende soziale Betreuung. Die
sozialen Strukturen werden durch eine ausgewogene
und abgestimmte Verteilung auf das Stadtgebiet
nicht negativ beeinträchtigt.
Ob uns die Regierung von Oberbayern weitere Asylbewerber
zuweist, bleibt abzuwarten.
Bis Ende der 1990er Jahre waren in der Stadt ca. 180
Asylbewerber untergebracht. Nach Entspannung der
Asylbewerberzahlen in Deutschland musste die Stadt
seit 2005 kaum mehr Asylbewerber unterbringen und
betreuen. Das rechnerische Soll für die Stadt Rosenheim
liegt aktuell bei 50 Personen.