Gesamtkonzept zur Soziotherapie - AHG Allgemeine ...

10 Rechtliche Grundlagen
10.1 Anspruchsgrundlage
Der sozialrechtliche Rahmen für die Betreuung und Förderung der meisten unserer
Bewohner ist das Bundessozialhilfegesetz (BSHG).
Bei Vorliegen entsprechender körperlicher und sozialer, einkommens- und vermögensrechtlicher
Voraussetzungen besteht der Anspruch auf Einghederungshilfe
nach §39 BSHG.
Diese Hilfegewährung hat im Wesentlichen zwei Aufgaben: Einmal eine drohende
Behinderung zu verhüten und zum anderen eine bereits vorhandene Behinderung
und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern. Dies beinhaltet drei wesentliche
Ziele:
• Ermöglichen und Erleichtern der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft
• Ermöglichen einer beruflichen oder sonstigen angemessenen Tätigkeit und
• Unterstützung zur weitestgehenden Unabhängigkeit von Pflege.
Mit ganzheitlichen pädagogischen, sozialen, rehabilitativen und medizinischpflegerischen
Interventionen soll auf die Veränderung oder Erhaltung eines bestehenden
Zustandes hingearbeitet werden. Nach § 15 Eingliederungshilfe VO soll
einem Menschen mit Behinderung „die für ihn erreichbare Teilnahme am Leben in
der Gemeinschaft ermöglicht werden."
Ein ganz wesentlicher Bereich der Eingliederungshilfe zielt also auf eine Förderung
des Behinderten zu einer möglichst selbständigen Lebensführung unter Lebensbedingungen,
die dem Alltag nicht behinderter Menschen weitestgehend ähnlich
und von Selbständigkeit und Eigenverantwortung geprägt sind.
10.2 Heimgesetz
Die soziotherapeutischen Heime und Therapiezentren unterliegen dem Heimgesetz
(HeimG), das die Interessen und Bedürfnisse der Heimbewohner schützen und die
Selbständigkeit und Selbstverantwortung der Bewohner wahren soll. Im Heimgesetz
werden Mindestanforderungen definiert, die in gesonderten Rechtsverordnungen
geregelt werden. Die Heimmindestbauverordnung (HeimMindBauV) formuliert
bauliche Mindestanforderungen für Wohn-, Aufenthalts-, Therapie- und Wirtschaftsräume
sowie der Verkehrsflächen und sanitären Anlagen. Die Heimpersonalverordnung
(HeimPersV) definiert personelle Anforderungen an Leitung und
Beschäftigte. Das Heimgesetz sieht weiterhin zwingend vor, dass zwischen Heimträger
und künftigem Bewohner ein Heimvertrag zu schließen ist. Der Heimvertrag
informiert über Leistungen, Ausstattung und Pflegesatz sowie über Rechte
107