Klägerin - - Beklagter Ziffer 1 - - Beklagter Ziffer 2 - nocookie.net

angegeben.Zitat:"Das Gutachten ist als Obergutachten den Feststellungen des
Sachverständigen Frank vorzuziehen ,der in der Tat als Befangen anzusehen ist....."
Die Befangenheit sehe ich weiter darin dass der Verfasser bei diesen schwerwiegenden
Tatsachen es nicht einmal für notwendig erachtet sich weiter damit zu beschäftigen und
per Beschluss meine Klage abweisen will.Die Bestimmungen des §522 ZPO sind
sicherlich vom Gesetzgeber zur Entlastung der Gerichte vorgesehen nicht um Klagen
gegen einflussreiche Persönlichkeiten zu beenden.
Mit freundlichen Grüßen
Anlage 13 zu Verfassungsbeschwerde
Anna
Strasse X
Schlangenbad
An das
Oberlandesgericht Frankfurt am Main Zeil 42
60313 Frankfurt/Main
Vorab per Telefax: 069 - 1367 2976 ans 12.11 2010
Aktenzeichen :1 U 199 109 Schlangenbad den, 12.11.2010
Stellungnahme zu den dienstlichen Erklärungen der Richter: Dr.1,2,3
Sehr geehrte Damen und Herren,
bevor ich auf die dienstlichen Erklärungen Stellung beziehe möchte ich mitteilen
daß die drei Richter bis zu einer Entscheidung bezüglich meines
Befangenheitsantrages als befangen gelten und die Schriftsätze die von meinem
Anwalt an das Gericht gesendet werden nur zur Wahrung eventueller Fristen
geschickt werden .lch lehne bis zu einer Entscheidung zur Befangenheit eine
Tätigkeit der benannten Richter in meinem Fall ausdrücklich ab.
Im weiteren beziehe ich Stellung nur auf die dienstliche Erklärung von Dr 1 um
Wiederholungen zu vermeiden.
zu 1.Es stellt sich für mich die Frage wo die Ausfertigung (die nicht
unterschriebene) des Beschlusses die den Parteien zugestellt wurde verwahrt
wird.Werden in den Gerichtsakten beide Ausfertigungen verwahrt? Muss ein Bürger
der wissen will wer eine Entscheidung gegen ihn fällt Akteneinsicht beim Gericht
nehmen?Unterschriften können auch nachträglich getätigt werden.
zu 4.Entgegen der Behauptung aus der dienstlichen Erklärung wurde im
Befangenheitsantrag unter 2. die Kenntnis der Verkäufer ausführlich
erläutert.Die Kenntnis der Verkäufer bezüglich Schwimmbad und Anbauten wurde vom
Beklagten Dr.Jung selbst vorgetragen.Einen ausführlichen Vortrag zu der Kenntnis
der Verkäufer wurde auch in der Berufungsbegründung gemacht.lch komme mir nur
albern vor diesen Vortrag ins Unendliche zu wiederholen.
zu 5. Der Schriftverkehr mit dem Forstamt bezüglich eines Nutzungsvertrages ist
ein deutlicher Beweis dafür dass die Verkäufer wussten oder befürchten mussten
Probleme mit dem Weg zu haben.Wenn die Richter dieses hartnäckig bestreiten dann
müssen sie benennen aus welchem Grund diese Schreiben geführt wurden.Wozu
sollten Verhandlungen über die Nutzung eines Waldweges sonst geführt worden
sein? Wollten die Verkäufer auf dem Weg etwa Pilze züchten oder Weinachtbäume
pflanzen?
zu 6.Wie unter 2. ausgeführt ist die Kenntnis der Verkäufer vorgetragen und
bewiesen,sogar der Beklagte bezieht sich auf die Aussage von Frau Tochter Cesar.
Im Übrigen wäre auch kein Beweis nötig denn kein Bürger (geschweige ein
Bauunternehmer) tätigt eine Investition ( Schwimmbad mit Heizung
Wasseraufbereitung Zu und Abfluss mit
getrenntem Öltank,Sauna mit eigener Heizung) ohne die gesetzlichen Bestimmungen
zu kennen.Die Verkäufer gingen nach dem gleichen Muster vor wie beim Brunnen.
zu 7. Die Richter ignorieren hartnäckig die umfangreichen Lügen aus den Angaben
von Fr.Cesar.Wer nichts zu befürchten hat belügt die Behörde nicht und nimmt
Risiken auf sich.Ich erwähne nur stichpunktartig diese Falschaussage: statt fünf
Personen wird eine angegeben-,der Brunnen dient nicht nur zur Versorgung des