Verhandlungsleiterin Felia Hörr: ............................................................

Bezirksregierung Düsseldorf
Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Verkehrslandeplatzes Mönchengladbach
Erörterungstermin am 28. Juni 2005 Seite 125
lich zweierlei Paar Schuhe, schon allein von der Maßstäblichkeit. Im GEP-Verfahren reden
wir über ein regionalplanerisches Verfahren und hier über eine Vorhabenszulassung. Sicher-
lich sind da Fragestellungen mit unterschiedlicher Aussageschärfe zu beantworten.
Jetzt sind wir hier im Planfeststellungsverfahren. Insofern verwende ich den Begriff Umwelt-
verträglichkeitsstudie – als solche ist sie tituliert – und rufe noch einmal kurz in Erinnerung,
worum es bei der Umweltverträglichkeitsprüfung eigentlich geht.
(Folie)
Ich habe die Erläuterung des Zweckes des UVP-Gesetzes hier noch einmal aufgelegt:
Zweck dieses Gesetzes ist es, sicherzustellen, dass bei bestimmten
öffentlichen und privaten Vorhaben zur wirksamen Umweltvorsorge
nach einheitlichen Grundsätzen
1. die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermit-
telt, beschrieben und bewertet werden,
2. das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung so früh wie mög-
lich bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit be-
rücksichtigt wird.
Zum Verhältnis von UVS und UVP hat Herr Ibach dies ausgeführt. Die UVP obliegt letztend-
lich der verfahrensführenden Behörde, also die abschließende Bewertung der Umweltaus-
wirkungen. Die hier vorliegende UVS soll jedoch die Grundlage hierfür bieten.
Eine andere Vorbemerkung: Ich kenne sehr viele Umweltverträglichkeitsstudien aus anderen
Vorhaben, insbesondere aus dem Bereich des Straßenbaus. Dabei hat sich ein allgemeiner
Stand der Technik entwickelt und durchgesetzt, wie solche Umweltverträglichkeitsstudien
aufgebaut werden. Vor diesem Hintergrund hatte ich sehr große Schwierigkeiten im Umgang
mit dem, was uns hier als Umweltverträglichkeitsstudie vorgelegt worden ist. Ich möchte jetzt
nicht auf alle Kritikpunkte eingehen, denn das füllte den Abend; ich beschränke mich auf drei
Punkte, die aus dem hervorgehen, was dort oben an der Tafel steht. Das ist erstens der Be-
griff Umweltvorsorge, also die Frage der Maßstäblichkeit, nach der Umweltwirkungen darzu-
stellen sind. Das ist zweitens der Punkt der Frühzeitigkeit, also der Zeitpunkt, zu dem die
Umweltverträglichkeitsstudie erstellt werden soll. Drittens geht es um die Schutzgüter, die
explizit genannt worden sind. Herr Schäfer hat sie eben durchdekliniert. Die UVP zeichnet
sich durch einen expliziten Schutzgutbezug aus. Das heißt, die Wirkungen sind bezogen auf
die Schutzgüter darzustellen.
Ich beginne mit dem Begriff Frühzeitigkeit: Üblicherweise wird die Umweltverträglichkeitsstu-
die zu einem sehr frühen Zeitpunkt des Verfahrens erstellt. Ziel ist es, mit den dann vorhan-
denen Informationen die Umweltauswirkungen abzuschätzen und auf dieser Grundlage Er-
kenntnisse für eventuell erforderliche detaillierte Untersuchungen bzw. bauliche oder andere