Fokus Innenstadt - Wüstenrot Stiftung

Innerhalb eines räumlich klar abgegrenzten Sanierungsgebietes kam ein Bündel von
investiven Maßnahmen zur Anwendung. Dabei wurde die Unterstützung öffentlicher und
privater Sanierungs- und Stadterneuerungsprojekte im Grundsatz eher breit gestreut.
Das Aufwertungsniveau hat damit aber auch bei vielen Stadterneuerungsgebieten im
Durchschnitt ein nur mittleres Niveau erreicht. In vielen der 13 Untersuchungsstädte waren
es jedoch vor allem die Leuchtturm- und Schlüsselprojekte, welche sichtbare Zeichen für
die städtebauliche Erneuerung setzten und deutliche Anstoßwirkungen für die Aufwertung
der umgebenden Bereiche auslösten. Neben der Unterstützung durch Fördermittel waren
bei allen diesen Projekten private Investitionen entscheidend. Herausragende Beispiele
hierfür war etwa in Lörrach die Ansiedlung des Migros im Zentrum der Stadtmitte, das
Einkaufszentrum »Schlossarkaden« am Rande der Altstadt in Heidenheim, das neue
Kinozentrum »Scala« und die umgebende Gastronomie an der Donau in Tuttlingen oder
die neue Stadthalle zwischen Stadtmitte und Gartenschauareal in Singen.
Nach den Regelungen des Kommunalen Investitions-Fonds (KIF) sind bei der geförderten
Stadterneuerung nur investive Fördermaßnahmen und deren Vorbereitung möglich. Mit
der Einführung der Förderprogramme »Stadtumbau Ost« und »Stadtumbau West« sowie
»Soziale Stadt« hat die Unterstützung auch nicht-investiver Maßnahmen zunehmende
Bedeutung in der Städtebauförderung erhalten. Zurecht wurde reagiert auf soziale und
ökonomische Probleme in Innenstadtbereichen, denen nicht nur mit einer Aufwertung
und Neuordnung der Bausubstanz, der Erneuerung technischer Verkehrs- und Infrastruktur
oder der Verbesserung des Versorgungsangebots begegnet werden kann. Hinzu
kommen deshalb förderungswürdige Aufgabenfelder wie zum Beispiel die Schaffung und
Sicherung der Beschäftigung auf lokaler Ebene, die Berücksichtigung von Frauen- und
Familienbelangen, die Förderung von Stadtteilkultur und Freizeit oder Maßnahmen für
eine sichere Stadt.
Unter dem Titel »Aktive Stadt- und Ortsteilzentren« legt die Bundesregierung im Jahr
2008 ein neues Bund-Länder-Programm für alle Länder auf. Das Programm bietet eine
Verknüpfung von investiven und nicht-investiven Maßnahmen mit dem besonderen Ziel
an, über so genannte Verfügungsfonds auch private Investitionen in den Innenstädten zu
fördern. Vorgesehen ist eine Konzentration der Mittel aus der Städtebauförderung auf investive
Maßnahmen (bis zu 50 Prozent der Verfügungsfonds) und die Möglichkeit einer
Verwendung der nicht aus der Städtebauförderung stammenden Mittel privater Akteure
5.4 | INNENSTADTENTWICKLUNG UND FÖRDERPROGRAMME
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