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Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation - Erfolgsfaktoren ...

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1 Welt im Wandel<br />

100<br />

Anzahl Staaten (mit Bevölkerung >500.000)<br />

80<br />

60<br />

40<br />

20<br />

Demokratien<br />

Anokratien<br />

Autokratien<br />

0<br />

1950<br />

1955 1960 1965 1970 1975 1980 1985 1990 1995 2000 2005<br />

Jahr<br />

Abbildung 1.2-2<br />

Globaler Wandel der Regierungsformen 1946–2009. Im Rahmen des Polity-IV-Projektes wurde <strong>eine</strong> kombinierte<br />

Demokratie-Autokratie-Skala entwickelt, welche die institutionelle Herrschaftsform von Staaten erfasst und von +10 (= voll<br />

institutionalisierte Demokratie) bis -10 (= voll institutionalisierte Autokratie) reicht. Als Demokratien sind Staaten erfasst,<br />

die auf der Skala <strong>eine</strong>n Wert von +6 und mehr erzielen; Autokratien sind Staaten mit -6 und weniger Punkten, alle Staaten<br />

dazwischen (also von -5 bis +5) sind Mischformen und werden als Anokratien bezeichnet. Die Abbildung zeigt für den<br />

Zeitraum von 1946 bis 2009 die Anzahl von Staaten (mit <strong>eine</strong>r Bevölkerung von mehr als 500.000) mit <strong>eine</strong>r demokratischen,<br />

autokratischen und anokratischen Herrschaftsform. Die gestrichelte Linie verweist auf den rasanten Demokratisierungsschub<br />

Anfang der 1990er Jahre, als sich die Zahl der Demokratien um über 50 % erhöht hat, von 48 im Jahr 1989 auf 77 im Jahr<br />

1994.<br />

Quelle: Marshall und Cole, 2009<br />

54<br />

Herrschaftsbereich der Sowjetunion von 1989–1991.<br />

Seitdem ist die Demokratisierung weltweit weiter vorangeschritten<br />

und scheint mit Beginn der „Jasminrevolution“<br />

in Tunesien im Jahr 2011 auch in der arabischislamischen<br />

Welt Fuß zu fassen (Freedom House, 2010;<br />

Leggewie, 2011). Der globale Demokratisierungstrend<br />

ist durch die von dem Politikwissenschaftler Ted Robert<br />

Gurr begründete quantitative Polity-Forschung bestätigt<br />

worden (Gurr und Eckstein, 1975; Abb. 1.2-2).<br />

Wenn sich erweisen sollte, dass nur die Gewährung von<br />

Freiheiten Gesellschaften dauerhaft stabil macht, dann<br />

könnten in nächster Zukunft auch weitere autokratische<br />

Regime wie das der Volksrepublik China von <strong>eine</strong>r<br />

Welle der (politisch-kulturell jeweils sehr verschieden<br />

ausgeprägten) Demokratisierung erfasst werden. Die<br />

Demokratie hätte sich dann als weltweites Ordnungsmodell<br />

etabliert.<br />

Prinzipien der Demokratie<br />

Auch wenn sich global und historisch verschiedene Formen<br />

herausgebildet haben, ist Kernelement der Demokratie<br />

die Kongruenz von Herrschern und Beherrschten.<br />

Demokratie ist nach <strong>eine</strong>m berühmten Diktum<br />

Abraham Lincolns „Herrschaft des Volkes durch das<br />

Volk und für das Volk“. Ihre wichtigste Errungenschaft<br />

ist somit die Legitimationsnotwendigkeit aller Herrschaftsakte,<br />

die in demokratischen Systemen durch die<br />

politische Gleichheit aller gewährleistet wird. Demokratien<br />

vertrauen in die (politische) „Weisheit der Vielen“;<br />

deshalb funktioniert sie nach verschiedenen Varianten<br />

der Mehrheitsregel, die jedoch auch Minderheiten<br />

effektiv und fair zu Wort kommen lässt und schützt.<br />

Außerdem sind demokratische politische Systeme eingebettet<br />

in Gesetz und Rechtsstaatlichkeit und unterliegen<br />

<strong>eine</strong>r Gewaltenkontrolle. Mit diesen Prinzipien<br />

verbunden sind effektive Entscheidungsvorzüge wie<br />

die Reversibilität von Entscheidungen und die effektive<br />

Partizipation der „stakeholder“ in der Bürgerschaft,<br />

die durch direkte und indirekte Einbeziehung in<br />

den Entscheidungsprozess und durch öffentliche Mehrebenenkommunikation<br />

herbeigeführt wird. Die Rationalität<br />

und der komparative Vorzug von Demokratien<br />

bestehen also in der besseren Bündelung von Präferenzen<br />

und Interessen, in der bestmöglichen Nutzung<br />

verteilter Intelligenz und in der höchsten „Input-Legitimation“<br />

politischer Systeme. Kein demokratisches<br />

System hat dieses Optimum jeweils erreicht (Schmidt,<br />

2006). Auch gibt es viele „defekte Demokratien“

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