Migration und Gesundheit - BITV-Test

Gesundheitsversorgung für Menschen mit Migrationshintergrund Migration und Gesundheit 109
Diese Werteentscheidung im Ausländerrecht
ist auf die nachrangige Versicherungspflicht in
der gesetzlichen Krankenversicherung übertragen
worden. Der Gesetzgeber will damit verhindern,
dass diese Gruppe von Ausländerinnen und Ausländer
versicherungspflichtig in der gesetzlichen
Krankenversicherung wird und damit im Krankheitsfall
die Solidargemeinschaft der gesetzlich
Krankenversicherten in Anspruch nimmt.
Die Voraussetzung, dass die Ausländerin bzw.
der Ausländer entweder eine Niederlassungserlaubnis
oder eine auf mehr als zwölf Monate befristete
Aufenthaltserlaubnis besitzen muss, soll
den gesetzlichen Krankenkassen die ansonsten
notwendige Prüfung ersparen, ob die/der Betreffende
ihren/seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt in Deutschland hat.
Ferner wurde mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz
die Vorschrift des § 315 des Fünften
Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) eingefügt.
Sie regelt, dass Personen ohne Absicherung im
Krankheitsfall, die früher privat versichert waren
oder die bisher weder gesetzlich noch privat
krankenversichert waren und dem System der
privaten Krankenversicherung zuzuordnen sind,
ab 01.07.2007 einen Krankenversicherungsschutz
im Standardtarif eines privaten Krankenversicherungsunternehmens
verlangen können. Diese
Vorschrift ist aber nur für Personen anwendbar,
die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt
im Geltungsbereich des SGB V haben (§ 30 Abs. 1
SGB I, § 3 Nr. 2 SGB IV). Für Ausländerinnen und
Ausländer, die ihren Wohnsitz bzw. gewöhnlichen
Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland
haben, trifft dies nicht zu.
In analoger Anwendung des § 5 Abs. 11 SGB V
muss bei der Auslegung des Begriffs »Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt« bei Ausländerinnen
und Ausländern, die nicht Angehörige eines
Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines
Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum oder Staatsangehörige
der Schweiz sind, eine Niederlassungserlaubnis
oder eine Aufenthaltserlaubnis von mehr als zwölf
Monaten vorliegen.
6.1.2 Kommunikationsprobleme
Kommunikationsprobleme entstehen zum einen
durch unzureichende bzw. lückenhafte Deutschkenntnisse
mancher Menschen mit Migrationshintergrund
in den Bereichen Körper, Gesundheit,
Befinden und Sexualität. Zum anderen sind
Hinweise und Informationen zu Gesundheitsleistungen
häufig nicht in einer für diesen Personenkreis
verständlichen Sprache oder Form verfasst.
Eine Studie unter türkischen und deutschen
Krankenhauspatientinnen zeigte, dass gerade
die türkischen Patientinnen die Informationen
zu Diagnose und Therapie, welche ihnen in den
Aufklärungsgesprächen von den Stationsärztinnen
und -ärzten gegeben wurden, vielfach nicht
verstanden hatten. Es konnte sogar ein Informationsverlust
festgestellt werden: Vor dem Aufklärungsgespräch
gaben 62 % der 262 türkischen
Patientinnen die Diagnose und 71 % die Therapie
richtig an. Nach der Patientenaufklärung konnten
nur noch 55 % die Diagnose und 66 % die Therapie
korrekt wiedergeben. Ein solcher Effekt wurde
bei den deutschen Patientinnen (n = 317) nicht
festgestellt. Sowohl ein niedriger Bildungsgrad als
auch keine oder geringe Deutschkenntnisse der
türkischsprachigen Patientinnen waren mit geringerem
Wissen um die Diagnose und die Therapie
assoziiert. Das Ziel, eine geeignete Aufklärung der
Patientin bzw. des Patienten vor einer Therapie
oder einem chirurgischen Eingriff durchzuführen,
wurde nicht erreicht [5]. Dies schränkt die
Selbstbestimmungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten
der Patientinnen und Patienten ein, die
wiederum mit dem Patientenrecht auf Information
und Aufklärung verbunden sind [6].
Die Übermittlung von Gesundheitsinformationen
erfordert Kompetenz, nicht nur auf
sprachlicher Ebene. So müssen z. B. kulturspezifische
Kommunikationswege, Tabus, aber auch
der jeweilige Wissens- bzw. Bildungsstand der
Zielgruppe Berücksichtigung finden. Eine vergleichende
Untersuchung an türkischen (n = 262)
und deutschen (n = 320) Frauen ergab, dass 62 %
der türkischen Frauen über ein geringes Gesundheitswissen
über den eigenen Körper und dessen
Funktionen verfügten. Im Gegensatz dazu wiesen
nur 15 % der deutschen Patientinnen einen vergleichbar
geringen Kenntnisstand auf [7]. Visuelle
Kommunikationshilfen oder auch Dolmetscher-