Eine Chronologie zum Idsteiner Hallenbad - FWG Idstein

456Baron versichert in seiner Antwort, „nachdrücklich aufMaßnahmen zur Konsolidierung des Haushaltes hinzuwirken“.Dazu gehöre insbesondere „die von Ihnen vorgetragenenMaßnahmen zur Begrenzung freiwilliger Leistungen“. Durch dieMitgliedschaft im Zweckverband „Rheingau-Bad“ sei der Kreisjedoch gesetzlichen Regelungen unterworfen.CDU Homepage vom 17. Februar 2011Starke Idsteiner Vertretung im neuen Kreistag nötigZuschuss zum Hallenbad vorerst gesichert„Gleichbehandlung mit Rheingaubad ist kein Selbstläufer!“Starke Idsteiner Vertretung im neuen Kreistag nötigNach der gestrigen Kreistagssitzung, auf der der Nachtragshaushalt fürdas Jahr 2011 beschlossen wurde, in dem der Zuschuss zum IdsteinerHallenbad für 2011 weiter enthalten ist, nimmt Thomas Zarda,Kreistagsabgeordneter und CDU-Fraktionschef in Idstein, Stellung. DerLandrat schiebe als Grund dafür, dass der im Haushaltsplan 2011/2011eigentlich veranschlagte Zuschuss für das Hallenbad nicht an Idsteinausgezahlt wurde, vor, die erforderliche Vereinbarung liege noch nichtvor. „Bürgermeister Krum hat dazu in öffentlicher Sitzung des IdsteinerBauausschusses das Nötige gesagt. Dem ist nichts hinzuzufügen“, erklärtCDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Zarda. Auf der Sitzung hatte Krummitgeteilt, dass die Stadt bereits seit 2009 wiederholt die Vereinbarungangemahnt habe und vom Landratsamt bislang keine Antwort vorliege.Nicht zuletzt dem beharrlichen Einsatz der IdsteinerKreistagsabgeordneten sei es zu verdanken, dass der Kreistag imNachtragshaushalt die von der FDP beantragte Streichung des Zuschussesabgelehnt habe. Das sei, so Zarda, eine bewegte Diskussion in derFraktion gewesen. „Im Haushaltsplan steht jetzt wieder dieGleichbehandlung mit dem Rheingaubad drin“, berichtet Zarda. ImHaushaltsausschuss habe lediglich die FDP für eine Streichung plädiert, imKreistag sei der Nachtrag von der CDU beschlossen worden. „Die anderenhaben dagegen gestimmt und die SPD hat sich enthalten. Unterstützungsieht auch anders aus.“ Allerdings könne trotz des Beschlusses noch keineEntwarnung gegeben werden, da die Auszahlung unter einemSperrvermerk stehe – bis zur Vorlage einer Vereinbarung zwischen Kreisund Stadt Idstein. „Aus Idsteiner Sicht sind alle Vorarbeiten erledigt – dasliegt jetzt im Landratsamt. Aber nach unseren Erfahrungen im Vorjahrkommt es bei der Wahl zum Kreistag darauf an, möglichst viele IdsteinerAbgeordnete in den Kreistag zu schicken!“ Die CDU habe sechs IdsteinerKandidaten aufgestellt und werbe dafür, diese mit „3 Kreuzen“ nach vorne