Eine Chronologie zum Idsteiner Hallenbad - FWG Idstein

716dafür sei. Das Wassergeld sei nicht bezahlt worden.Daraufhin stoppte Idstein den jährlichen Betriebskostenzuschuss von rund500 000 Euro jährlich für das Schul- und Vereinsschwimmen und rechnetdie ausstehenden Wassergebühren damit auf. „Ende diesen Januars sinddie ausstehenden Wassergebühren kompensiert“, so der Rathaus-Chef.Durch diesen jährlichen Betriebskostenzuschuss wird Idstein außerdem indie Lage versetzt, das Bad in 30 Jahren in seinen Besitz überführen zukönnen.Bis zur Insolvenz der Tournesol-Baugesellschaft hätte dieses Unternehmenden Idsteiner Zuschuss an die Tournesol-Betriebsgesellschaft abgetreten.Jetzt wolle die Oberbank als Eigentümerin und Rechtsnachfolgerin denstädtischen Zuschuss haben, weil die Tournesol-Verwaltungsgesellschaftkeine Pacht an die Bank zahle. Grund für diese Nichtzahlung seien ebendiese Baumängel, die von Tournesol auf eine hohe sechsstellige Euro-Summe beziffert würden. Aber die Oberbank sehe sich hier nicht in derPflicht.Mängel abstellen„Da die Oberbank kein Geld von Tournesol erhält, soll jetzt die StadtIdstein in die Verträge eintreten, wie dies vereinbart ist. Da sagen wir alsStadt: O.K., aber es gibt schließlich Baumängel, die behoben werdenmüssen. Diese Mängel müssen abgestellt werden. Wir übernehmenschließlich kein Bad, dass nicht in Ordnung ist. Ein Gutachter derOberbank hat mitgeteilt, dass es sich bei den Baumängeln lediglich umSchönheitsreparaturen handelt. Wir wollen deshalb selber alles komplettüberprüft haben. Aus diesem Grund haben wir dieses selbstständigeBeweisverfahren begonnen. Und es muss bei einem Einstieg der StadtIdstein in die Leasingverträge gewährleistet sein, dass wir dann auch volleEntscheidungsgewalt haben, wie mit dem Bad verfahren wird“, sieht esKrum.Dass es in der Sache auf allen Ebenen nicht so recht vorankommt, siehtKrum darin begründet, dass es noch keine abschließende Entscheidungenin den diversen Rechtsstreitigkeiten gibt.„Haben unser Wassergeld“„Wir sind erst einmal zufrieden, dass wir jetzt unser Wassergeld habenund arbeiten unter anderem daran, dass Bad - auch bei möglichen