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Eine Chronologie zum Idsteiner Hallenbad - FWG Idstein

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560<strong><strong>Idstein</strong>er</strong> Zeitung und Wiesbadener Kurier vom24.Dezember 2011<strong>Idstein</strong>Sondersitzung der <strong><strong>Idstein</strong>er</strong> Stadtverordneten <strong>zum</strong>öglichen Konsequenzen aus der Insolvenz derTournesol Energie und Freizeitanlagenbau GmbH24.12.2011 - IDSTEINVon Ingrid NicolaiEs ging um Fragen und Antworten, aber auch um Vertrauen undMisstrauen. In der von der CDU geforderten Sondersitzung zu möglichenKonsequenzen aus der Insolvenz der Tournesol Energie undFreizeitanlagenbau GmbH (Tefag) in Tirol hatte Bürgermeister GerhardKrum (SPD) insgesamt 25 Fragen, die ihm von der CDU- und <strong>FWG</strong>-Fraktion gestellt worden waren, zu beantworten. Gleichzeitig nutzten CDU,<strong>FWG</strong> und Grüne die Gelegenheit, um sich über einen ungenügendenInformationsfluss zu beklagen.Einstimmig verabschiedet wurde ein Antrag der Grünen, wonach einFachanwalt beauftragt werden soll, die Interessen der Stadt zu vertreten.Erforderliche Mittel werden dafür in den Nachtragshaushalt gestellt. DerAnwalt soll dem Haupt- und Finanzausschuss persönlich berichten. WieKrum betonte, sei die Verwaltung nach Bekanntwerden der Insolvenzeinen Tag nach der Stadtverordnetenversammlung im Dezember nichtuntätig gewesen. Das Rechts- und Ordnungsamt habe sich mit derrechtlichen Position der Stadt beschäftigt. Für den 2. Januar ist bereits einerstes Gespräch mit einer Kanzlei terminiert.Auch angesichts der zahlreichen Zuschauer am Donnerstagabend in derStadthalle stellte Krum noch einmal dar, wie <strong>Idstein</strong> vertraglich in dasTournesol-Projekt involviert ist. Unabhängig von dem jährlichenBetriebskostenzuschuss in Höhe von 500 000 Euro, den die Stadt an dieBetreibergesellschaft leistet, ist <strong>Idstein</strong> mit der Oberbank über einenErbbaurechtsvertrag verbunden. <strong>Eine</strong> Durchführungsvereinbarung wurdemit der Tefag geschlossen, die von der Oberbank als Generalunternehmerbeauftragt wurde, das Bad zu errichten. Zudem wurde mit der Oberbank

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