und Technologiebericht 2006 - Bundesministerium für Verkehr ...

lung von FTI Infrastruktur liegt im Aufgabenbereich
der Mitgliedsstaaten, für benachteiligte
Regionen gibt es die Möglichkeit der
Mitfinanzierung mit Strukturfondsmitteln.
Gegen eine Finanzierung von FTI Infrastruktur
durch die Forschungsrahmenprogramme
spricht, dass die Forschungsrahmenprogramme
an der Bereitstellung europäischer
öffentlicher Güter, Beseitigung von Marktversagen
auf europäischer Ebene und der Koordination
nationaler FTI Anstrengungen
orientiert sind. Kohäsion in der Form von
Kapazitätsaufbau würde nicht in dieses Bild
passen. FTI Initiativen in den Strukturfonds
zeigen, dass der Aufbau von FTI Kapazitäten
nicht vernachlässigt wird. Weil Begründungen,
Ziele und Instrumente der Kohäsionspolitik
sich stark von den Forschungsrahmenprogrammen
unterscheiden, ist die Verwendung
unterschiedlicher Programme notwendig.
Zielüberfrachtung würde die
Effektivität der Forschungsrahmenprogramme
reduzieren.
● Das zuvor Angeführte legt nahe, dass der
Konflikt zwischen Exzellenz und Kohäsion
in der Debatte über die Verteilung der Ausgaben
im europäischen Budget schlagend
wird. Auf der Ebene des Budgets gibt es immer
einen trade-off zwischen Ausgabenzielen,
wenngleich sich dieser Konflikt nicht
zwischen Exzellenz und Kohäsion abspielen
sollte, sondern zwischen Maßnahmen, welche
die europäische Wohlfahrt fördern und
jenen, die geringe Wohlfahrtseffekte aufweisen.
FTI ist ein zentraler Input für wirtschaftliche
Entwicklung, aber auch der Reduktion
der Einkommensunterschiede muss
politische und wirtschaftliche Priorität eingeräumt
werden. Es gibt keinen Vorteil der
Rückständigkeit für Kohäsionsländer. Technologische
Spillovers sind nicht kostenlos,
sondern benötigen FTI Anstrengungen und
Investitionen in Humankapital. Eine Ver­
4 Die Internationalisierung des österreichischen Innovationssystems
stärkung der Polarisierung könnte zu variablen
Geometrien im europäischen Forschungsraum
führen, mit negativen Effekten
auf das Wachstum in der EU und die Effektivität
der europäischen Forschungspolitik
in Bezug auf die Bereitstellung öffentlicher
Güter und der Beseitigung von Marktund
Systemversagen auf EU Ebene. Allerdings
würde eine zu große Ausrichtung auf
Umverteilung falsche Signale an die Gestaltung
der Wachstumspolitik in Europa senden.
Falsche Anreize für die Implementierung
von wachstumsfördernden Politikmaßnahmen
würden gesetzt.
4.5.6 Zusammenfassung
Die Erweiterung der EU von 15 auf 25 Mitgliedsstaaten
setzt die europäische FTI Politik
vor neue Herausforderungen. Eine kohärente
FTI Politik ist notwendig, damit ein europäischer
Forschungsraum geschaffen wird, der
Forschungspersonal, Unternehmen und Forschungsinstitutionen
aus catching-up Ländern
umfasst, aber zur gleichen Zeit wettbewerbsorientiert
ist, so dass die besten Projekte, die
besten Forscher/innen und Forschungsinstitutionen
selektiert werden. Die Forschungsrahmenprogramme
sind an der europäischen Dimension
orientiert, während die Kohäsionspolitik
auf den Aufbau von Kapazitäten ausgerichtet
ist. Dies macht deutlich, dass FTI-orientierte
Maßnahmen der Kohäsionspolitik als
wichtiger Bestandteil der europäischen FTI Politik
berücksichtigt werden müssen. Denn nur
die Reduktion regionaler und nationaler Unterschiede
wird es langfristig ermöglichen, in
der EU eine Forschungskompetenz zu erreichen,
die vergleichbar mit jener der USA oder
Japans ist. Exzellenz und Kohäsion sind notwendige
Inputs, um Europa wirtschaftlich, politisch
und technologisch nachhaltiger zu machen.
Forschungs- und Technologiebericht 2006 157