und Technologiebericht 2006 - Bundesministerium für Verkehr ...

1 Entwicklungen im österreichischen Innovationssystem
dass dieses Verhältnis gleichwohl sehr unterschiedlich
ausgestaltet werden kann (vgl. Arnold
et al. 2004). Dabei reicht die Spannweite
von einer sehr dominanten Stellung der Ministerien
auch in der Festlegung der operativen
Aktivitäten (etwa in die Abwicklung der Programme)
bis zu einem Rückzug der Ministerien
auf die reine Strategievorgabe mit entsprechend
großen Einflüssen der Agenturen auf die
Ausgestaltung dieser Strategie. Auch in Österreich
ist auf der Basis der institutionellen Änderungen
eine Ordnung der jeweiligen Aufgabenbereiche
und Verantwortlichkeiten zwischen
Ministerien und Agenturen im Gange.
Es bleibt trotz der oben beschriebenen wesentlichen
Fortschritte in der Reform der forschungsfördernden
Institutionen die Organisation
der österreichischen FTI-Politik insgesamt
weiter auf eine relativ große Zahl von
Akteuren verteilt. Internationale Vergleiche
von Governance-Strukturen in der FTI-Politik
(OECD 2005b) weisen Österreich dementsprechend
als ein Land von vergleichsweise hohem
institutionellem Komplexitätsgrad aus. In der
Verbesserung der Governance-Strukturen zwischen
diesen Ebenen liegen somit weitere Potentiale
zur Verbesserung der österreichischen
FTI-Politik.
1.2.4 Finanzierungsmodalitäten von
FTI politischen Aktivitäten
Zur Steigerung der Effizienz und Effektivität
bei der Finanzierung FTI politischer Aktivitäten
wurden in den letzten Jahren neben etablierten
Finanzierungsmodalitäten neue Wege
eingeschlagen und Veränderungen in den Finanzierungsströmen
initiiert. Im Folgenden
sollen einige Finanzierungsmodalitäten der direkten
F&E-Förderung beschrieben werden,
die einen wichtigen Einfluss auf die Finanzie­
rung von FTI politischen Aktivitäten in Österreich
haben. Neue Maßnahmen der indirekten
Förderung werden im anschließenden Kapitel
erläutert.
Eine wichtige Änderung der Finanzierungsmodalitäten
der FTI-Politik betraf die zunehmende
Finanzierung von F&E-Ausgaben durch
so genannte ‚Sondermittel’ („Offensivprogramm“,
„Forschungsmilliarde“), die außerhalb
der Regelbudgets der Ministerien zur Verteilung
kamen und auf die in den letzten Jahren
ein wesentlicher Anteil der Steigerungen
der öffentlichen Ausgaben für F&E entfielen 17 .
Den im Bundesfinanzgesetz von 2001 veranschlagten
508,7 Mio. € für die Periode 2001­
2003 (Offensivprogramm I) folgte das Offensivprogramm
II mit einem Gesamtvolumen von
600 Mio. €. Auf der Grundlage der Vorschläge
des BMBWK, des BMVIT und des BMWA empfahl
der Rat für Forschung und Technologieentwicklung
die Vergabe der Sondermittel für
förderungswürdige Programme und erlangte
damit über seine ursprüngliche Rolle als strategisches
Beratungsorgan der Bundesregierung
hinaus zusätzliche Bedeutung.
Im Mai 2005 kündigte die Bundesregierung
1 Mrd. € zusätzliche Mittel für F&E (Offensivprogramm
III oder sog. „Forschungsmilliarde“)
für die Periode 2007 bis 2010 an. Die ersten
beiden Tranchen – 50 Mio. € für 2005 und 75
Mio. € für 2006 – wurden vorgezogen und auf
der Grundlage von bestehenden Empfehlungen
des Rates für Forschung und Technologieentwicklung
an Förder- bzw. Forschungseinrichtungen
vergeben. Die Forschungsförderungsgesellschaft
(FFG) erhält 2005 25 Mio. € und 30
Mio. € im Jahr 2006: Davon fließen jeweils 5
Mio. € in das Bridge-Programm für Projekte an
der Schnittstelle zwischen Grundlagen und
Anwendungsforschung, die weiteren Mittel
stehen je zur Hälfte für Antragsforschung und
17 Für eine ausführliche Darstellung der Entwicklung und der Wirkungen der Sondermittel vgl. den Forschungs- und Technologiebericht
2005.
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Forschungs- und Technologiebericht 2006