Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept

1.6 Förderrichtlinie, Anreizförderung für Private
Standort:
Eigentümer:
Träger der Maßnahme:
Beteiligt:
Nutzer der Maßnahme:
Ausgangssituation:
Zielsetzung:
Lösungsansätze:
Geschätzte
Gesamtausgaben:
gebietsübergreifend
diverse
Eigentümer
Kreisstadt Dietzenbach
Dietzenbacherinnen und Dietzenbacher
Das Untersuchungsgebiet ist bislang stark von versiegelten Flächen und Bebauung geprägt und
stellt sich damit hinsichtlich gesunder Lebens- und Arbeitsverhältnisse als stark nachteilig dar.
Einen großen Anteil daran haben private Liegenschaften. Öffentliche Flächen im Gebiet beschränken
sich im Wesentlichen auf die Straßenräume, die sich aufgrund erforderlicherer Dimensionierung
ebenfalls mehrheitlich voll versiegelt darstellen, aber wenig Potenzial zur Verbesserung bieten.
Um zu einer wirksamen Durchgrünung des Gebietes zu kommen, das Ortsbild zu verbessern
und Klimaanpassungsmaßnahmen wirksam zu betreiben, ist es unerlässlich, auch die privaten
Bestände für eigenverantwortliche Umsetzung von Maßnahmen zu aktivieren.
Gewerbe aktivieren, eigene Beiträge zur Verbesserung der Umfeld- und Umweltqualität zu leisten
Private Anstrengungen zu
• Entsiegelungen (Zulässigkeit mit Hinblick auf Grundwasserschutz beim Regierungspräsidium
abstimmen)
• Bepflanzung/Begrünung
• Gebäudebegrünung
sollen kommunal und vor dem Hintergrund der Städtebauförderung bezuschusst werden, um
einen Anreiz für die Umsetzung zu bieten.
Das Instrumentarium zur Umsetzung ist eine zugehörige Förderrichtlinie. Die Stadt erarbeitet
eine mit der RiLiSE konforme Förderrichtlinie aus, in der Fördergegenstände, Förderhöhen
und ggf. räumliche Fokussierungen festgeschrieben werden. So sind Zuschüsse bis 20.000 €
je Objekt bei maximal 85 % der Gesamtkosten möglich. Die Festlegungen können innerhalb
des genannten Rahmens auch niedriger gewählt werden. Es erscheint zweckmäßig, die Förderung
an einen Mindestinvestitionsbetrag, z. B. ab 3.000 € (Bagatellgrenze), festzulegen und
verbindliche Regelungen zu Beantragung, Vergleichsangeboten, Verwendungsnachweis und
Zweckbindungsfristen zu treffen. Die Mittel sind an Zweckbindungsfristen gekoppelt, um den
dauerhaften Erfolg und die Wirksamkeit der Maßnahme sicherzustellen.
Die Höhe der insgesamt zur Verfügung gestellten Mittel kann die Stadt jährlich selbst festlegen.
Die Anreizförderung kann auf Ergebnissen der Maßnahme 1.3 Gewerbeflächenmonitoring und
ggf. auch 3.1 Erstellung eines Freiraumkonzepts aufbauen und in hier identifizierten Zusammenhängen
Anwendung finden. Bei der Ansprache der privaten Eigentümer ist das Quartiersmanagement
involviert, Anlaufstelle für Umsetzungswillige ist die Beratungsstelle 1.5.
500.000 €
Priorität: 2
Umsetzungshorizont:
Herleitung
Kostenansatz:
mittelfristig
politisch zu beschließen, denkbar z. B. 100 T€/Jahr (= 5 * maximale Fördersumme von 20 T€/
Jahr gem. RiLiSE oder bis zu 40 T€ in begründeten Ausnahmefällen) * 5 Jahre ab Erstellung
Förderrichtlinie
99