Monographie Bonn-Rhein-Sieg

Lothar Schmitz
DAS POLITISCHE BONN – KOMPETENZZENTRUM
FÜR DEUTSCHLAND UND DIE WELT
28
Die Silbe „haupt“ ist verschwunden. Bonn ist „nur“ noch
Bundesstadt. 25 Jahre nach dem historischen Votum des
Bundestages für Berlin ist Bonn jedoch nach wie vor Sitz
vieler Bundesministerien. Hinzugekommen sind bedeutende
Bundesbehörden – und die UNO mit inzwischen 19
Institutionen, in denen rund 1000 Menschen arbeiten.
Zahlreiche internationale Institutionen runden das neue
Profil der Bundes- und UNO-Stadt ab.
Für die meisten Bonner ist es ein ganz besonderer Ort: der
ehemalige Plenarsaal des Deutschen Bundestages im heu -
tigen World Conference Center Bonn direkt am Rhein. 1992
bis 1999 tagten hier die Bundestagsabgeordneten – auf
Abruf; denn seit dem historischen Hauptstadtbeschluss des
Bundestages vom 20. Juni 1991 war klar, dass der Parlaments-
und Regierungssitz von Bonn nach Berlin verlagert
würde. Im Sommer 1999 war es so weit.
Bundesministerien in Berlin. Nach dem Berlin/Bonn-Gesetz
vom 26. April 1994 sollte das anders sein. Der IHK-Präsident
forderte deshalb „eine neue, verlässliche Vereinbarung
zwischen Bund, der Region Bonn/Rhein-Sieg sowie den
Ländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz“. Sie
müsse unter den heutigen Bedingungen formulieren, was
mit der Festlegung im Berlin/Bonn-Gesetz beabsichtigt
gewesen sei: Bonn als Verwaltungsstadt des Bundes und
zugleich politische Präsenz der Bundesregierung in Bonn.
So steht es im Gesetz. Es regelt unter anderem die
Aufteilung der Ministerien. Demnach haben bis heute sechs
Ministerien ihren ersten Dienstsitz in Bonn: Verteidigung;
Ernährung und Landwirtschaft; Wirtschaftliche Zusammen -
arbeit und Entwicklung; Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit; Gesundheit sowie Bildung und For -
schung.
In diesem besonderen Saal feierte die IHK Bonn/Rhein-Sieg
im Juli 2016 ihr 125-jähriges Bestehen. In einem zentralen
Punkt waren sich die Redner des Festakts – darunter
Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammers – einig:
„Wir brauchen Verlässlichkeit und Berechenbarkeit. Das gilt
auch für die vom Deutschen Bundestag beschlossene
Arbeits teilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und
der deutschen UNO-Stadt und Bundesstadt Bonn“, um es
mit den Worten von IHK-Präsident Wolfgang Grießl zu sagen.
Eine Zäsur: das Berlin/Bonn-Gesetz
1991, nach dem Umzugsbeschluss, war die Region in großer
Sorge um ihre Zukunft. Heute sorgt sie sich erneut. Denn inzwischen
arbeiten über 60 Prozent der Beschäftigten der
Hinzugekommen ist zudem eine ganze Reihe bedeutender
Bundesbehörden, etwa das Bundeskartellamt, der Bundesrechnungshof,
das Bundesamt für Finanzdienst leis -
tungsaufsicht oder das Bundesinstitut für Arzneimittel und
Medizinprodukte.
Sechs Bundesministerien mit Hauptsitz in Bonn
Zwischen den sechs Bundesministerien mit Hauptsitz in
Bonn und vielen anderen Einrichtungen in Bonn bestehen
enge Verflechtungen. So arbeitet das Bundesministerium
für Bildung und Forschung eng mit den in Bonn ansässigen
Einrichtungen der Wissenschaftsverwaltung zusammen,
etwa der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) oder
dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD).