Sachenrecht vom 31. Dezember 1922 - Lie-Haus

2. Ablösung
Art. 259
a) Durch den Gläubiger
Der Berechtigte kann die Ablösung der Grundlast verlangen nach Abrede und ferner:
1. wenn das belastete Grundstück zerstückelt und dadurch das Recht des Gläubigers erheblich beeinträchtigt
wird;
2. wenn der Eigentümer den Wert des Grundstückes vermindert und zum Ersatz dafür keine anderen
Sicherheiten bietet;
3. wenn der Schuldner mit drei Jahresleistungen im Rückstande ist.
Art. 260
b) Durch den Schuldner
1) Der Schuldner kann die Ablösung verlangen nach Abrede und ferner:
1. wenn der Vertrag, auf dem die Grundlast beruht, vom Berechtigten nicht innegehalten wird;
2. nach dreissigjährigem Bestande der Grundlast, und zwar auch dann, wenn eine längere Dauer oder die
Unablösbarkeit verabredet worden ist.
2) Erfolgt die Ablösung nach dreissigjährigem Bestande, so hat ihr in allen Fällen eine Kündigung auf Jahresfrist
voranzugehen.
3) Ausgeschlossen ist diese Ablösung, wenn die Grundlast mit einer unablösbaren Grunddienstbarkeit verbunden
ist.
Art. 261
c) Ablösungsbetrag
Die Ablösung erfolgt um den Betrag, der im Grundbuch als Gesamtwert der Grundlast eingetragen ist, unter
Vorbehalt des Nachweises, dass die Grundlast in Wirklichkeit einen geringeren Wert hat.
1) Die Grundlast ist keiner Verjährung unterworfen.
Art. 262
3. Verjährung
2) Die einzelne Leistung unterliegt der Verjährung von dem Zeitpunkte an, da sie zur persönlichen Schuld des
Pflichtigen wird.
C. Inhalt
Art. 263
I. Gläubigerrecht
1) Der Gläubiger der Grundlast hat keine persönliche Forderung gegen den Schuldner, sondern nur ein Recht auf
Befriedigung aus dem Werte des belasteten Grundstückes.
2) Die einzelne Leistung wird jedoch mit Ablauf von drei Jahren seit Eintritt ihrer Fälligkeit zur persönlichen
Schuld, für die das Grundstück nicht mehr haftet.
Art. 264
II. Schuldpflicht
1) Wechselt das Grundstück den Eigentümer, so wird der Erwerber ohne weiteres Schuldner der Grundlast.
2) Wird das belastete Grundstück zerstückelt, so treten für die Grundlast die gleichen Folgen ein wie bei der Gült.