Wirtschaftsrecht II - Studentenverbindung Concordia Bern

Prof. Dr. Roland von Büren WS 1998/99
Version vom 7. Mai 2001 Wirtschaftsrecht II
c) Schaffung von Reserven durch Beschluss der Generalversammlung
Zusätzliche Reserven könne von der Generalversammlung auch ad hoc beschlossen
werden, aber nur für:
• Wiederbeschaffungszwecke, wenn eine Investition zwar abgeschrieben ist, aber die
Neubeschaffung teurer werden wird als die frühere Anschaffung (Art. 674 II Ziff. 1
OR);
• dem langfristigen Gedeih des Unternehmens, sog. Arbeitsbeschaffungsreserven
(Art. 674 II Ziff. 2 OR);
• eine Dividendenreserve, damit die Dividenden jährlich gleichmässig ausgeschüttet
werden können (Art. 674 II Ziff. 2 OR);
• oder zu Wohlfahrtszwecken (Art. 674 III OR).
K) Die stillen Reserven
a) Die Bildung stiller Reserven
Stille Reserven (oder auch: unsichtbare oder versteckte Reserven) entstehen entweder
durch die Überbewertung von Passiven oder die Unterbewertung von Aktiven. Das geltende
Aktienrecht begünstigt die bzw. führt zwingend zur Bildung von stillen Reserven
aufgrund seiner Bewertungsregeln: insbesondere bei der Abschreibung, der Wertberichtigung
oder bei Rückstellungen. (Beispielsweise durch schnelleres Abschreiben von Investitionsgütern
als durch ihre Lebensdauer effektiv erforderlich wäre, Vornahme grösserer
Wertberichtigungen oder Rückstellungen als erforderlich.)
Die Bildung (wie auch die Auflösung) stiller Reserven kann aber auch bewusst durch
Senkung des Ertrags bzw. Erhöhung des Aufwandes gesteuert werden.
Die Bildung stiller Reserven liegt ganz in der Hand des Verwaltungsrates oder allenfalls
der Geschäftsleitung. Dies beinhaltet ein hohes Missbrauchspotential, weil gerade
diese Personen gute Resultate zeigen wollen, was sie mit der Auflösung stiller Reserven
steuern könnten. Als Sicherung hat der Gesetzgeber den Verwaltungsrat verpflichtet,
der Revisionsstelle die Bildung oder Auflösung von stillen Reserven postenweise mitzuteilen
(Art. 669 IV OR).
b) Die Auflösung stiller Reserven
Die Auflösung stiller Reserven erfolgt zum einen automatisch durch exogene Faktoren
(Marktschwankungen, Börsenkurse usf.) und zum andern bewusst durch den Verwaltungsrat
(z.B. durch Verkauf der unterbewerteten Gegenstände), wobei aber der Erlös
separat in der Bilanz aufzuführen und der Revisionsstelle im einzelnen mitzuteilen ist.
Sie sind in den Jahresbericht aufzunehmen (Art. 663d I OR).
Fall 12: Rechnungslegung/Aufwertungsreserve
Die in Murten domizilierte Tiefbauunternehmung Schöffler AG hat schwierige
Zeiten hinter sich. Die Immobilienkrise hat in ihrer Bilanz per Ende 1995 tiefe
Spuren hinterlassen (in Fr. '000):
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