Radikale Realpolitik - Rosa Luxemburg Stiftung

Lernprozesse in der SPD (dauerhafte strukturelle Unterlegenheit gegenüber CDU/
CSU) und bei den Grünen (Übergang zur Scharnierpartei gelingt nicht), der Ausbau
der Partei DIE LINKE zu einer sozial verankerten und kulturell ausdifferenzierten
Partei, die erfolgreiche Schaffung von Linksregierungen auf Landesebene
(Berlin, Thüringen, Brandenburg oder auch Hessen) können unter günstigen europäischen
und internationalen Bedingungen innerhalb von fünf bis zehn Jahren diesen
Richtungswechsel durchsetzbar werden lassen.
Es ist offen, wie sich aus der Wählerstimmenmaximierung der Parteien gemeinwohlorientierte
Entscheidungen ergeben können, die mit Fortschritten in Richtung
zu mehr gesellschaftlicher Integration, ökologischer Nachhaltigkeit und Frieden
verbunden sind. Auch die Partei DIE LINKE ist keinesfalls per se der Hüter einer
solchen Entwicklung. Sie hat aber gute Gründe, im Eigeninteresse die Chancen für
eine solidarische Mehrheit ernst zu nehmen, sich einem Richtungswechsel der Politik
glaubwürdig zu verschreiben, weder an der Scylla bloßer Systemopposition
zu zerschellen, noch an der Charybdis kurzfristiger Pragmatik eines kleineren
Übels zu zerbrechen. Nach Konfuzius gibt es »dreierlei Wege, klug zu handeln:
Erstens durch nachdenken, das ist der edelste, zweitens durch nachahmen, das ist
der leichteste, und drittens durch Erfahrung, das ist der bitterste.« Er möge uns erspart
bleiben. Es ist Zeit, die Segel zu setzen zu den Ufern einer solidarischen Gesellschaft,
die in Frieden mit anderen und der Natur lebt.
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