Radikale Realpolitik - Rosa Luxemburg Stiftung

Streiks von Beschäftigten in verschiedenen Branchen setzten Arbeitgeber in
Deutschland derart unter Druck, dass diese keine Möglichkeit sehen, sich den Forderungen
nach spürbarer Einkommensverbesserung zu widersetzen. Frisch in Erinnerung
ist der Streik der Lokführer, der die Deutsche Bahn AG zu Lohn- und
Arbeitszeitzugeständnissen zwang. Massenhafte Proteste gegen die unseligen
Hartz-IV-Regelungen führten schließlich zu ersten Korrekturen. Die Bankrotterklärung
von Bundeskanzler Schröder nach der 2005 für die SPD verlorenen Landtagswahl
in Nordrhein-Westfalen und die vorgezogenen Bundestagswahlen gaben
plötzlich linken Kräften einen Impuls zum Zusammenrücken.
Die Welt hat dem ungezügelten Treiben des Kapitalismus lange wie in einer
Schockstarre zugeschaut. Doch damit scheint Schluss zu sein. Die Gewerkschaften
beginnen sich zu erinnern, dass sie zuvorderst die Interessen der abhängig Beschäftigten
und nicht die des »Standorts« zu vertreten haben. Viele Menschen sind
bedient von Flexibilisierung und Deregulierung, von »Reformen«, von Politikern,
Beratern und Professoren, die keinen blassen Schimmer von der Wirklichkeit in
Betrieben, Schulen, Universitäten oder Wohnquartieren haben, sondern die gleichsam
in einem Paralleluniversum diese Welt in lauter betriebswirtschaftliche Planquadrate
zerlegen und der Kosten-Nutzen-Rechnung anheim stellen. 17
Das alles sind Signale der Hoffnung, dass eine Alternative zum real existierenden
Kapitalismus keine Utopie bleiben muss.
17 Josef Reindl: Wird das Saarland kommunistisch? A. a. O.
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