Protokoll der 39. Sitzung des Ausschusses für Inners am 10.01.2013

Maßnahmennummer: 4
Maßnahme laut Maßnahmenpaket (Kurztext):
Umfrige zur Aktualität und Wirkung der
SeniorenpolitiSchen Leitlinien
Zeltrahmen: 201012011
..._.
Ressort(s): MASF (FF)
In Kooperation .
mit
Ressorts . , Staatskanzlei,
Seniorenrat des Landes .
gie hdenburg e V. und
Städtelund . Oemeinde-
' Bund Brandenbürg
Bezeichnung der Maßnahme laut Maßnahmenpaket (Langtext):
Umfrage zur Aktualität und Wirkung der Seniorenpolitischen Leitlinien: Analyse von Aktualität und Wirkung der
Seniorenpolitischen Leitlinien und Entwicklung von Handlungsempfehlungen
Ziele laut Maßnahmenpaket:
Anhand eines Fragebogens und durch gezielte Interviews werden sowohl Seniorenbeiräte als auch
Verwaltungen in den Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten zur Aktualität und zur Wirkung der
Seniorenpolitischen Leitlinien der Landesregierung von 2007 befragt. Ziel ist die Überprüfung von inhaltlichen
Schwerpunkten und Ausrichtung der programmatischen Grundlage für die Seniorenpolitik der Landesregierung.
I. 1. Beschreibung des bisherigen Verlaufs:
Die Evaluation der Seniorenpolitischen Leitlinien wurde Ende 2010 durch den Auftragnehmer gestartet. Es
wurden 216 Ämter, amtsfreie Gemeinden und kreisfreien Städte und Landkreise und 175 Seniorenbeiräte
angeschrieben. Darüber hinaus wurden 28 Interviews geführt, an denen 69 Personen beteiligt waren.
Diese dauerten im Schnitt 2,3 Stunden. Zudem wurden Seniorenpolitische Schwerpunktsetzungen der
Bundesländer recherchiert und verglichen. Im März 2012 lag der Endbericht (Lang- und Kurzform) vor.
Ku rzbeschreibung (Mehrfachnennung
III laufende Maßnahme
A neue Maßnahme
F.11 abgeschlossene Maßnahme
■ Fortführung der Maßnahme
möglich):
über 2. Hj. 2012 hinaus
2. Beschreibung der Ergebnisse:
Von 216 schriftlich befragten Ämtem, amtsfreien Gemeinden, kreisfreien Städten und Landkreisen haben
44 Kommunen sowie von 175 Seniorenbeiräte 107 geantwortet.
Wesentliche Erkenntnis ist,
- dass die in den Seniorenpolitischen Leitlinien und dem Seniorenpolitischen Maßnahmenpaket
aufgegriffenen seniorenpolitischen Themen auch die sind, welche nach Auffassung der Befragten im
Focus von Seniorenpolitik stehen sollten. Von den Befragten werden folgende Themen als besonders
bedeutsam angesehen: Wohnen einschließlich Mobilität (87,4 % der Befragten), Pflege (86,8%),
Gesundheitsversorgung und Prävention (86,1%) und Bürgerschaftliches Engagement (84,1%).
- dass die Leitlinien bei 78,8 % der Befragten Anregungen für die eigene Arbeit geben. 30%
bescheinigen den Leitlinien Wirkungen vor Ort. Einige Landkreise und Gemeinden verfügen
inzwischen über eigene seniorenpolitische Leitlinien. Insofern sind die Landesleitlinien auch
Impulsgeber für die Erarbeitung eigener Leitlinien auf kommunaler Ebene.
- dass es unterschiedliche Selbstverständnisse der Seniorenbeiräte und ihrer Arbeit vor Ort gibt, die
jedoch selten in Reinform vorhanden sind: einmal der Seniorenbeirat als „Institution zur Sicherung von
gesellschaftlicher Teilhabe (Leistungs- und Teilhabeorientierung); dann der Seniorenbeirat als
„politisch verstandenes Gremium" (sozial-, kommunalpolitische Orientierung) und schließlich der
Seniorenbeirat als „Institution zur sozialen Integration" (integrative Orientierung.
Im Ergebnis der Evaluierung sind 15 Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen formuliert. So wie
die Evaluation durch die Projektgruppe zum Seniorenpolitischen • Maßnahmenpaket (Ressorts,
Landesseniorenrat und Städte-und Gemeindebund) gemeinsam begleitet wurde, wurden auch die
Ergebnisse der Evaluation, insbesondere die Schlussfolgerungen und Empfehlungen im Dialog
ausgewertet. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der ressortübergreifenden Anlage der
Landesseniorenpolitik und der intensiven Partizipation der Vertretung der Seniorinnen und Senioren.
Die Schlussfolgerungen und Konsequenzen waren Thema in einer Besprechung mit Vertretern des
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