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Forschungsjournal NSB, Jg. 20, 4/2007
Gerd Mielke: Changing Party-systems? Remarks on the Große Koalition, FJNSB 4/2007,
25-36
Mielke sees the reason for the present constellation of party competition and party alliances in the
fact that party elites alienate from their social and cultural basis. In the election campaigns 2005
Social Democrats as well as Christian Democrats focussed on turning away from the welfare state,
which is regarded as an important aspect legitimating political order in Germany. Perspectives for
the elections 2009 offer no other opportunity than the ,Große Koalition‘, since other coalitions are
possible but probably not stable. At the same time there is a dealignment. To counter this development
there are tendencies of ,Re-Socialdemcratization‘ within CDU and SPD. Shall there be no
other possible coalitions which are also stable, this would affect democracy in a bad way.
Steffen Schoon: Das Parteiensystem in Ostdeutschland – regionalisiert, fragmentiert und
funktionsgestört, FJNSB 4/2007, 37-46
Nach wie vor weisen die ostdeutschen Parteien spezifische Merkmale und Probleme auf, die sich
deutlich von denen in den alten Ländern unterscheiden und die zudem in der gesamtdeutschen
Öffentlichkeit offenbar nur zum Teil wahrgenommen werden. Zwei Elemente können dabei die
Entwicklungen der letzten Jahre auf Ebene des Parteiensystems am ehesten beschreiben: Fragmentierung
und Regionalisierung. Die einzelnen Länder bestimmen in zunehmender Weise in eigener
Verantwortung durch ihre jeweiligen Rahmenbedingungen das politische Handeln der Akteure, die
politischen Konfliktlagen und letztlich die gesellschaftliche Verankerung der Parteien. Als wichtigste
Ursache für die unterschiedlichen Wettbewerbskonstellationen in den Ländern – und im
Übrigen auch für die Volatilität des ostdeutschen Wählerverhaltens – kennzeichnet Schoon das
Verhältnis zwischen der SPD und der Linkspartei. Beide Parteien konkurrieren um die Deutungshoheit
beim zentralen politischen Thema Soziale Gerechtigkeit und damit um die Führungsposition
im linken Wählerlager. Trotz der aufgezeigten Unterschiede innerhalb Ostdeutschlands auf Ebene
der Parteiensysteme lässt sich auch eine Vielzahl von Gemeinsamkeiten feststellen, die spezifisch
‚ostdeutsch‘ sind und insbesondere die Rolle der Parteien selbst im demokratischen politischen
System betreffen. In allen neuen Ländern stehen die Parteien vor enormen strukturellen Problemen:
die extrem geringe Mitgliederdichte der Parteien, die schwach ausgeprägten intermediären Strukturen
sowie eine weit verbreiterte politische Kultur, die zumindest in Teilen den Anforderungen einer
parlamentarischen Demokratie entgegensteht. Erschwerend zur Mitgliederproblematik der Parteien
kommt hinzu, dass auch die natürlichen Bündnispartner der Parteien im vorpolitischen Raum
nur schwach in der ostdeutschen Gesellschaft verankert sind. Der Autor kommt zu dem Schluss,
dass der Ausbau der politischen Bildung auf allen Ebenen und in allen Bereichen als eine der
zentralen Aufgaben in den neuen Ländern erscheint.
Steffen Schoon: Party System in Eastern Germany – regionalized, fragmented and not
working properly, FJNSB 4/2007, 37-46
Parties in Eastern Germany show some specific characters and problem, which differ from their
counterparts in the west and are not recognized in public. Most important are regionalization and
fragmentation. More and more the several states influence the framework in which political action
takes place and affect how strongly parties can take hold in society. Most important for the different