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<strong>Forschungsjournal</strong> NSB, Jg. 20, 4/2007 Konrad Schacht Im Abseits Was die SPD aus Frankfurt lernen könnte 1 Lernpathologien der SPD Parteien lernen normalerweise aus Wahlniederlagen. Zu den Besonderheiten der Ära Schröder gehörte, dass die SPD aus den katastrophalen Niederlagen bei Landtags- und Kommunalwahlen nicht lernte, sondern aus einem schwer nachvollziehbaren Loyalitätsheroismus heraus an Kanzler und Politik festhielt. Auch nach der Bundestagswahl, deren Ergebnis das Scheitern Schröders bestätigte, hielt die SPD am Kurs ihres Altkanzlers fest. Technokratische Kompetenzen wie sie z.B. Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück ohne Frage besitzen, schienen in der SPD mehr zu zählen als die eigentlich politische Fähigkeit, Ängste und Hoffnungen in der Bevölkerung aufzugreifen und in Politik umzusetzen, die dann auch Mobilisierungskraft bei Wahlen hat. Erst die auf dem Hamburger Parteitag im Oktober 2007 von Kurt Beck durchgesetzte Kurskorrektur hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit in der SPD-Politik könnte die Lernpathologien beenden, die die SPD zu zerstören drohen. Aus der politischen Entwicklung in Frankfurt am Main könnte die SPD lernen, wie eine ehemals große politische Kraft ins Abseits geraten kann. In dieser modernen Metropole mit einem stark pluralisierten Parteiensystem zeigten sich sehr früh die Folgen von Fehleinschätzungen, Ängsten und Borniertheiten in der dortigen SPD, die auch der Gesamtpartei SPD den Weg in eine quantitativ reduzierte Oppositionsrolle nach der nächsten Bundestagswahl bereiten könnten. Fehler bei der Führungsauslese, unpolitische Kooperation in einer Allparteienregierung unter einer populären Chefin, Tabuisierung neuer Koalitionen und Kooperationen 47 sind nur einige der Stichworte, die es erlauben, hier Parallelen zur gegenwärtigen Situation auf der Bundesebene zu ziehen. Wenn Angela Merkel nach der nächsten Bundestagswahl mit FDP und/oder Grünen die SPD in die Opposition schicken sollte, wäre die Parallelität der Entwicklungen vollkommen. Die Bundespartei säße im Abseits wie ihre Frankfurter Unterorganisation. 2 Der Niedergang der Frankfurter SPD Bei der Direktwahl der Oberbürgermeisterin 2007 siegte Petra Roth für die CDU mit 60,5 Prozent, der Kandidat der SPD bekam 27,5 Prozent. Roth siegte bei sehr niedriger Wahlbeteiligung; für sie stimmten rund 20 Prozent der Wahlberechtigten. Es war die Bestätigung einer attraktiven Amtsinhaberin, nicht aber der schwarz-grünen Römerkoalition. Dieser Sieg ist politisch und psychologisch nicht mit dem CDU-Erfolg von Walter Wallmann 1977 zu vergleichen, als die CDU erstmals in der alten SPD- Hochburg Frankfurt 51,3 Prozent der Stimmen bekam; bei der Kommunalwahl 1972 hatte sie nur 39,8 Prozent bekommen, die SPD 50,1 Prozent. Wallmanns umsichtige Stadtpolitik, die Fehler der SPD und die bundespolitische Konstellation führten dazu, dass die CDU 1981 bei der Kommunalwahl ihren Stimmenanteil auf 54,2 Prozent ausbauen konnte, während die SPD auf 34 Prozent zurückfiel. Diese dramatischen politischen Veränderungen veranlassten mich in den 1980er Jahren, eine wahlsoziologische Studie zu schreiben, um die SPD-Verluste in einer bedeutenden alten Hochburg zu erklären. Die Untersuchung sollte auch abschätzen helfen, welche Chancen und
48 Konrad Schacht Probleme die alte Arbeiter- und Sozialstaatspartei nicht nur in krisenhaften stagnierenden Industrieregionen, sondern gerade auch in einer besonders modernen und wirtschaftlich starken Zukunftsregion hat. Die Ergebnisse wurden 1986 unter dem Titel ,Wahlentscheidung im Dienstleistungszentrum‘ publiziert. Sie lösten eine breite Debatte über die Strategie der SPD in modernen Dienstleistungsstädten aus. Der damalige Frankfurter SPD-Vorsitzende Martin Wentz machte sich die Analyse in Teilen zu Eigen und publizierte 1986 die Thesen ,Der soziale Wandel in der Dienstleistungsgesellschaft und seine Auswirkungen auf die Politik der Frankfurter SPD‘. In Frankfurt kam es in Reaktion auf den von Wentz eingeleiteten Politikwechsel zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen ‚Modernisierern‘ und ,Traditionalisten‘. Mit der Öffnung für die ‚neuen sozialen Schichten‘ gelang es der SPD mit Volker Hauff 1989 eine rot-grüne Mehrheit zu gewinnen. Die CDU fiel von 49,6 bei der Kommunalwahl 1985 auf 36,6 Prozent zurück, die SPD kam auf 40,1 Prozent. Die Entwicklung zeigte die hohe Mobilität der Frankfurter Wähler, die keiner politischen Partei längerfristige Sicherheit geben. Die Wahl von 1989 zeigte aber auch, dass die Konzentration der neuen Politik auf die Mittelschichten und die Abwendung von traditionellen Gewerkschaftsthemen Folgen für die Wählerbewegungen hatte, die vorher nicht gesehen wurden. Die Verluste der SPD in ihren Hochburgen und die großen Erfolge der NPD in benachteiligten Randlagen der Stadt, die auch eine Reaktion auf die Zuwanderungsdebatten unter einem CDU- Kanzler waren, waren auch ein Indikator für die unzureichende Berücksichtigung benachteiligter unterer Schichten durch die neue SPD-Politik, die sich zumindest oberflächlich an den Werten und Lebensstilen der prosperierenden Mittelschichten orientierte. Die Wahlanalyse führte die Veränderungen in Frankfurt auf mehrere Faktoren zurück: die Tertiarisierung der Wirtschaft, die Erosion der Arbeitermilieus, die relative Stabilität des katholischen Milieus zur Sicherung der Stammwählerbasis der CDU und die Existenz eines großen Anteils politisch ungebundener Wähler der Mittelschichten, die keine ideologisch-parteilichen Loyalitäten kennen. Dies wiederum hatte zur Folge, dass die überzeugend kommunizierte Stadtpolitik Wallmanns mit starken kulturpolitischen Akzenten und für konsequente wirtschaftliche Modernisierung eine breite Unterstützung gerade bei diesen modernen Schichten finden konnte. Der Einbau kompetenter Sachpolitiker der SPD wie z.B. Hilmar Hoffmann als Kulturdezernenten sicherte der CDU- Administration Vertrauen im SPD-Milieu und half bei der Neutralisierung der Oppositionsbemühungen. Die große Beweglichkeit der Frankfurter Wähler hatte außerdem zur Folge, dass eine ,Dialektik der Machtebenen‘ sich sehr stark auswirkte. Danach verliert die Kanzlerpartei bei den folgenden Regionalwahlen dadurch, dass sie nur wesentlich schlechter mobilisieren kann als die Opposition im Zentralstaat. Bei einer SPD-geführten Bundesregierung bedeutete dies bei der Kommunalwahl 1981, dass die SPD nur 71,9 Prozent, die CDU aber 112,6 Prozent ihres noch bei der Bundestagswahl 1980 erreichten Wählerpotentials ausschöpfen konnte. Diese Dialektik, die bei Kommunal- und Landtagswahlen die bundespolitischen Oppositionsparteien durch bessere Mobilisierungschancen begünstigt, schwächt bei den Zwischenwahlen besonders die Kanzlerpartei; dies umso stärker, je mehr der Wahltermin in der Mitte der Bonner/Berliner Legislaturperiode liegt. Dieser strukturelle Mechanismus der asymmetrischen Mobilisierungschancen kann von den landes- und kommunalpolitisch agierenden Eliten nicht außer Kraft gesetzt werden. Sie wundern sich immer wieder über große Verluste, obwohl sie doch eine so gute Politik in ihrem jeweiligen Bereich gemacht haben.
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