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pel- oder Jamaika-Koalition ab, die beide kleine
Parteien schnell an den Rand der bedrohlichen
Fünf-Prozent-Klippe führen können.
Trotz des Umstands, dass beide Parteien in
demselben bürgerlichen sozialstrukturellen
Segment in Westdeutschland verankert sind
und damit eine gewisse sozio-kulturelle Nähe
aufweisen, erschweren ideologische Gegensätze
etwa im Bereich der Sozialpolitik nach
wie vor die Zusammenarbeit. Im Übrigen wäre
eine Jamaika-Koalition ein politisches Bündnis,
das in Ostdeutschland nur über eine sehr
schwache Verankerung verfügte und dort
Ängste schüren könnte, vom Westen ‚abgehängt‘
zu werden.
5 Fünfparteiensystem – Quo vadis?
Die These vom fluiden Fünfparteiensystem suggeriert
eine damit verbundene Öffnung des bundesrepublikanischen
Parteiensystems zu neuen
Koalitionen. Sie deutet eine Ära neuer politischer
Flexibilität bei politischen Eliten und
Wählern an, die einen Ausweg aus dem derzeitigen
Modell der Großen Koalition bietet. Diese
Flexibilität kann man jedoch sowohl auf der
Ebene der politischen Eliten als auch auf der
Ebene der Wähler bezweifeln.
Die neue Struktur des deutschen Parteiensystems
ist eben nicht vorrangig aus einer gestiegenen
Beweglichkeit wachsender Teile der
Wählerschaft erwachsen, auf die dann die politischen
Eliten in den Parteien mit dem Aufbruch
zu neuen programmatischen Ufern reagiert haben.
Dieses, stark von dem Wahrnehmungsraster
der Individualisierungsthese vorgeprägte
Bild einer gewissermaßen doppelten Volatität
von Wählern und Eliten sollte vielmehr im Lichte
einer auf Strukturen und damit verbundenen
Orientierungen und Interessen ausgerichteten
Betrachtungsweise korrigiert werden. Es hat den
Anschein, dass das neue Parteiensystem nach
wie vor auf einer Wählerschaft aufruht, die sehr
stark von tradierten und in den letzten Jahrzehn-
Gerd Mielke
ten zu einem Gegensatz politischer Lager geronnenen,
sozialen Gruppen beherrscht wird.
Die derzeitigen Schwierigkeiten, Alternativen
zur Großen Koalition zu finden, gehen wesentlich
auf ein Auseinanderfallen von relativ
stabilen Grundeinstellungen zu zentralen Bereichen
der Politik in der Wählerschaft und den
Politikzielen einer Koalition von Parteieliten
zurück, die aus ganz unterschiedlichen Motiven
in der Ära Schröder eine Aufkündigung dieses
Grundkonsens betrieben haben. Die seit 2005
erkennbaren Versuche beider großer Parteien,
den aufgekündigten Konsens durch behutsame
Korrekturen wiederherzustellen oder neue Koalitionsoptionen
anzustreben, versprechen
derzeit keinen durchschlagenden Erfolg. Im ersten
Fall ist die Entfremdung – vor allem im
vormals sozialdemokratischen Bereich – zu
stark, im zweiten Fall ist der Graben zwischen
den Lagern zu tief.
Manches spricht also dafür, dass die angestiegene
Fraktionalisierung auf der parlamentarischen
Ebene gleichwohl einhergeht mit einer
fortdauernden Notwendigkeit von Großen Koalitionen.
Damit zeichnet sich für auch 2009 die
durchaus wahrscheinliche Regierungskonstellation
eines mittelfristig nur schwer abwählbaren
Großparteien-Kartells ab. Eine derartige Regierung
als Fortsetzung der zunächst informellen
Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung
und Opposition vor allem in der zweiten Amtsperiode
von Rot-Grün und der derzeitigen Großen
Koalition kann man in zwei politikwissenschaftlichen
Diskussionskontexten interpretieren.
Zum einen lässt sich die Fortsetzung der
Großen Koalition über einen längeren Zeitraum
in den Kategorien der Demokratietypologie des
holländischen Politikwissenschaftlers Arend
Lijphart (1999) diskutieren. Er geht bei seiner
Typologie von den beiden Modellen der Mehrheits-
und Konsensdemokratie aus. Die Bundesrepublik
Deutschland stellt einen Mischtyp
dar, der die Elemente des auf Mehrheiten ausgerichteten
Parteienwettbewerbs mit Elementen