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Forschungsjournal NSB, Jg. 20, 4/2007
Thomas Hauf
Modernisierungen der Traditionskompanie
Parteireformen in der SPD seit den 1990er Jahren 1
1 Die Tradition kontinuierlicher
Veränderung
Seit der Gründung der SPD vor über 140 Jahren
ist die Partei stetigem Wandel unterworfen.
Getreu dem Prinzip einer lernenden Organisation
steht sie regelmäßig vor der Frage, ob Organisation
und programmatische Ausrichtung noch
auf der Höhe der Zeit sind. In der Geschichte
der SPD gilt die Revisionismusdebatte als erstes
Beispiel eines Modernisierungsschubes der
Partei. Eduard Bernstein trat schon im Jahre
1898 der lange Jahre in der SPD herrschenden
marxistischen – und scheinbar wissenschaftlich
belegten – Überzeugung, der Kapitalismus
werde sich von selbst überleben und der naturgesetzmäßige
Übergang zum Sozialismus/Kommunismus
sei nur noch eine Frage weniger Jahre,
vehement entgegen und warb für dauerhafte
Reformbemühungen.
Notwendige Modernisierung auf Basis gewachsener
Tradition – diesem Grundsatz folgen
auch die weiteren Veränderungsprozesse
sozialdemokratischer Politik und Parteiorganisation.
Entschieden geschwächt durch das Verbot
im Dritten Reich, entwickelt sich die SPD
nach ihrer Wiedergründung in den Westzonen
um den späteren Parteivorsitzenden Kurt Schumacher
schnell wieder zur Massenpartei mit über
700.000 Mitgliedern bei circa 8.000 Ortsvereinen.
In der sowjetischen Besatzungszone wurde
die SPD auch 1945 wiedergegründet, aber
bereits 1946 mit der KPD zur SED zwangsvereinigt
(Heimann 1993, 150ff; vgl. Lösche/Walter
1992, 140ff). Dem kometenhaften Aufstieg
aus den Kriegstrümmern folgt jedoch schnell
die Ernüchterung: Bei schon Ende der 1940er
Jahre wieder stark gesunkener Mitgliederzah-
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len und Überalterung der Mitgliedschaft gelingt
es der SPD nicht, außerhalb der Arbeiterschaft
bei Wahlen und Mitgliedergewinnung nennenswert
Fuß zu fassen und neue Schichten anzusprechen.
Erster Schritt zur Modernisierung der ‚Traditionskompanie
der Weimarer Sozialdemokratie‘
(Lösche/Walter 1992) ist die Organisationsreform
der SPD aus dem Jahre 1958. In Erkenntnis
der Notwendigkeit, sich neue Zielgruppen
zu erschließen, wurden unter anderem die
Arbeitsgemeinschaften in den Parteistatuten
verankert und die organisatorischen Voraussetzungen
für das Godesberger Programms im
Folgejahr 1959 geschaffen. Anstatt einer an der
Arbeiterschaft orientierten Klassenpartei „[..]
präsentierte sich die Partei endgültig als das,
was sie de facto schon lange Zeit war: eine linke,
sozial orientierte Volkspartei.“ (Hofmann
1993: 262)
In den 1960er Jahren konnte die SPD sich
bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag
schrittweise verbessern, so dass sie erstmals
1966 in eine von der CDU geführte Bundesregierung
eintrat. 1969 übernahm die SPD zusammen
mit der FDP bis 1982 die Regierungsverantwortung
unter Kanzler Willy Brandt und
ab 1974 unter Kanzler Helmut Schmidt. In dieser
Zeit konnte die SPD einen erheblichen Mitgliederzuwachs
verzeichnen, 1976 wurde die
Millionengrenze bei den Mitgliedern übertroffen.
Der große Mitgliederzuwachs speiste sich
überwiegend auf den Eintritt junger, höher gebildeter,
postmaterialistisch gesinnter Mitglieder.
Die SPD gewann jetzt verstärkt Beamte
und Angestellte als neue Mitglieder, die neuen
Mittelschichten stellten ab 1968 die Mehrheit
der Neumitglieder. Diese sozialstrukturellen