Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region ...

3 Infrastruktur - 123 -
3.3.1 Abfallentsorgungsanlagen
3.3 Entsorgungsinfrastruktur
3.3.1 Abfallentsorgungsanlagen
Vorbemerkung:
(1) Zu den Grundsätzen der Raumordnung gehört gemäß § 2 Abs. 2 Ziffer 4 ROG die
flächendeckende Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung mit technischen
Infrastruktureinrichtungen der Entsorgung.
(2) Gemäß § 34 LEPro ist
- entsprechend der siedlungsräumlichen Struktur des Landes durch eine geordnete und
umweltverträgliche Abfallwirtschaft nach dem Stand der Technik einer Beeinträchtigung
der Umweltbedingungen entgegenzuwirken,
- darauf hinzuwirken, dass Abfälle möglichst vermieden und nicht vermeidbare Abfälle
umweltverträglich entsorgt werden,
- in allen Teilen des Landes eine ausreichende Standortvorsorge für Abfallentsorgungsanlagen
sicherzustellen. Dabei sind Art und Menge des anfallenden Abfalls sowie die
Zusammenarbeit von Abfallentsorgungsanlagen zu beachten. Besondere natürliche
Standortvoraussetzungen für solche Anlagen sind bei allen raumbedeutsamen Planungen
und Maßnahmen entsprechend zu berücksichtigen,
- die Anbindung von Standorten der Abfallentsorgung durch geeignete und an die
anfallenden Mengen angepasste Infrastruktureinrichtungen sicherzustellen.
(3) Im LEP NRW gibt es keine zeichnerischen, wohl aber textliche Darstellungen zur
Abfallentsorgung, die zu beachten sind. Diese geben zum einen die bereits in § 34 LEPro
genannten Anforderungen wieder, zum anderen werden im Ziel 2.3 des Kapitels D.III. des
LEP NRW Kriterien für die Suche nach raumverträglichen Standorten für Abfallbehandlungsanlagen
und Abfallentsorgungsanlagen genannt; danach ist zu berücksichtigen, dass
- Standorte von Behandlungsanlagen im Schwerpunkt des Abfallaufkommens zu suchen
sind,
- Behandlungsanlagen in Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereichen möglichst in
räumlicher Nähe zu anderen Entsorgungsanlagen oder Behandlungsanlagen als sinnvolle
abfallwirtschaftliche Ergänzung errichtet werden sollen,
- für Deponien unter Bedarfsgesichtspunkten große Anlagen (hinsichtlich Laufzeit und
Volumen) anzustreben sind, die abschnittsweise rekultiviert werden und sich in das
umgebende Landschaftsgefüge einpassen,
- in den Gebieten, die hinsichtlich der Beschaffenheit des Untergrundes besonders für die
Anlage von Deponien geeignet sind, eine Entscheidung über zukünftige andere Nutzungen
nur unter besonderer Berücksichtigung dieser Eignung getroffen werden darf,
- Behandlungsanlagen und Deponien möglichst über Schiene und ggf. Wasserstraße
anzubinden sind.