Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region ...

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0 Einführung - 8 - 0.5 Braunkohlenpläne als Besonderheit der Regionalplanung in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln 0.5 Braunkohlenpläne als Besonderheit der Regionalplanung in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln (1) In den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf stellen die Braunkohlenpläne eine weitere Besonderheit dar. In diesen Plänen werden innerhalb des durch Rechtsverordnung abgegrenzten „Braunkohlenplangebietes“ Ziele der Raumordnung und Landesplanung festgelegt, soweit es für eine geordnete Braunkohlenplanung erforderlich ist (s. §§ 24, 25 LPlG). Der Braunkohlenplan ist ein eigenständiges Planungsinstrument der regionalen Ebene. Er ist grundsätzlich wie der GEP den vorgenannten inhaltlichen und rechtssystematischen Anforderungen und Vorgaben unterworfen, hat jedoch infolge des besonderen Ordnungsauftrages die Möglichkeit bzw. Pflicht, weitergehende, auch finanzwirksame Konkretisierungen vorzunehmen. So bleiben z.B. die parzellenscharfen Darstellungen der Sicherheitslinien und Umsiedlungsflächen dem Braunkohlenplan vorbehalten. (2) Die Festlegungen der Ziele in den Gebietsentwicklungsplänen und in den Braunkohlenplänen sind miteinander abzustimmen, d.h. sie müssen wie ein gemeinsames regionales Planwerk zu betrachten und somit widerspruchsfrei sein. Dies wird planungsmethodisch dadurch sichergestellt, dass der GEP den für die Braunkohlenplan-Zielsetzungen notwendigen Gestaltungsraum belässt (z.B. die Abgrenzung der Tagebaugebiete und der Umsiedlungsstandorte). Die Vereinbarkeit eines aufgestellten Braunkohlenplanes mit dem GEP muss vom Regionalrat festgestellt werden. Bei den Wiedernutzbarmachungs- Zielsetzungen findet die gegenseitige Verzahnung dadurch statt, dass einerseits im Braunkohlenplan die Erfordernisse der umgebenden Raumstrukturen – soweit möglich – mitberücksichtigt werden und andererseits die aus dem Braunkohlenplan im GEP zu übernehmenden Festlegungen aufgegriffen und weiterentwickelt werden (z.B. Entwicklung eines landschaftsgestaltenden Grünzuges in Fortsetzung einer Grünzug-Wiedernutzbarmachung innerhalb des Braunkohlenplangebietes). (3) Soweit im Braunkohlenplan Zielsetzungen über die Entwicklungen im Vorfeld des Braunkohlentagebaus nicht getroffen werden, leistet der GEP diese Aufgabe. Wegen der z.T. weitreichenden Planhorizonte der Braunkohlenpläne ist es erforderlich, die zeitlich entfernt liegenden „Zwischenzeiten“ mit Zielsetzungen auszufüllen, um die Entwicklungen bis zur Inanspruchnahme durch den Tagebau zu steuern. Das Ineinandergreifen der zeitlich weit über das Jahr 2010 hinausreichenden Braunkohlenpläne und der mittelfristig orientierten Gebietsentwicklungspläne ist folgendermaßen gelöst worden: - Bis zum Zeithorizont 2010 sind die Wiedernutzbarmachungs-Ziele der Braunkohlenpläne (z.T. in ihrer durch Abschlussbetriebspläne konkretisierten Form bzw. ergänzt durch die Darstellung von Folgeplänen) übernommen worden. - Auf den erst nach 2010 für den Braunkohlenabbau vorgesehenen Flächen wurden die bestehenden Gegebenheiten als Grundlage der GEP-Darstellungen herangezogen. Die längerfristigen Ziele der Braunkohlenpläne bleiben unberührt.
0 Einführung - 9 - 0.5 Braunkohlenpläne als Besonderheit der Regionalplanung in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln (4) Die auf das Jahr 2010 bezogenen unterschiedlichen Darstellungsgrundlagen führen bei der zeichnerischen Darstellung innerhalb der Abbaubereiche „Hambach“, „Inden“ und „Garzweiler“ zu einem „Sprung“ in Form von Zeitlinien, die in etwa die jeweiligen Abbaukanten im Jahr 2010 wiedergeben. Grundlage hierfür sind die zum Zeitpunkt der GEP- Aufstellung aktuellen Tagebauplanungen: Die Anteile der Abbaubereiche, die im Jahr 2010 in Anspruch genommen sein werden (d.h. die wieder nutzbar gemachten Flächen und die offenen Tagebauflächen) grenzen mit ihren Wiedernutzbarmachungs-Zielen unvermittelt an die Darstellungen der im Jahr 2010 noch unbeanspruchten Tagebauvorfelder. Dadurch erscheint z.B. auf der im Jahr 2010 bereits in Anspruch genommenen Teilfläche des Tagebaus „Hambach“ u.a. das Braunkohlenplanziel „Verfüllung des ausgekohlten Restraumes mit Oberflächenwasser“. Dies bedeutet allerdings nicht, dass im Jahr 2010 bereits eine Wasserfläche bestehen wird; die Befüllung des Restraumes mit Wasser ist vielmehr erst nach vollständiger Beendigung der (längerfristigen) Bergbautätigkeit möglich.
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