Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region ...

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Abkürzungsverzeichnis IV LB = geschützter Landschaftsbestandteil LEP NRW = Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen LEPro = Landesentwicklungsprogramm (Gesetz zur Landesentwicklung) LfoG = Landesforstgesetz LG = Landschaftsgesetz LÖBF = Landesanstalt für Ökologie, Bodenordnung und Forsten NRW LPlG = Landesplanungsgesetz LSG = Landschaftsschutzgebiet LWG = Landeswassergesetz MBl.NRW = Ministerialblatt NRW MHAL = Maastricht/Heerlen – Aachen – Lüttich – Hasselt/Genk – Entwicklungs- perspektive MKRO = Ministerkonferenz für Raumordnung MUNLV = Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Ver braucherschutz MW = MegaWatt NSG = Naturschutzgebiet ÖPNV = Öffentlicher Personennahverkehr RG = Regionale Grünzüge ROG = Raumordnungsgesetz ROV = Raumordnungsverfahren SMBl.NRW = Sammlung Ministerialblatt NRW SPNV = Schienenpersonennahverkehr StUA (StUÄ) = Staatliches Umweltamt (Staatliche Umweltämter) TA Abfall = Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz Teil I TA Lärm = Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutz- gesetz TA Siedlungsabfall = Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz UVP = Umweltverträglichkeitsprüfung VRR = Verkehrsverbund Rhein-Ruhr VRS = Verkehrsverbund Rhein-Sieg WHG = Wasserhaushaltsgesetz WSG = Wasserschutzgebiet WSZ = Wasserschutzzonen
0 Einführung - 1 - 0.1 Aufbau der raumordnerischen und landesplanerischen Zielsetzungen 0 Einführung 0.1 Aufbau der raumordnerischen und landesplanerischen Zielsetzungen (1) In § 1 des Raumordnungsgesetzes (ROG) 1 werden Aufgaben und Leitvorstellungen der Raumordnung aufgeführt, die in ihrer Formulierung sehr abstrakt und allgemein gehalten sind. Als wesentlich müssen die Leitvorstellungen der nachhaltigen Raumentwicklung in § 1 Abs. 2 ROG und das Gegenstromprinzip in § 1 Abs. 3 ROG genannt werden. Die Leitvorstellung einer nachhaltigen Raumentwicklung bildet die Grundlage für die in § 2 Abs. 2 ROG aufgeführten Grundsätze der Raumordnung (§ 2 Abs. 1 ROG). In Bezug auf die nachfolgende Landesplanung in den Bundesländern sind diese Grundsätze nach Maßgabe der Leitvorstellungen gegeneinander und untereinander abzuwägen. (2) Die in § 2 Abs. 3 ROG genannte Möglichkeit der weiteren Ausgestaltung und Ergänzung der Grundsätze hat das Land Nordrhein-Westfalen durch das Landesentwicklungsprogramm (LEPro) 2 ausgefüllt. Die im Abschnitt Ι des LEPro enthaltenen Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung sind, wie die Grundsätze des ROG, Kriterien für raumordnerische/landesplanerische Abwägungen (s. § 37 Abs. 1 Satz 2 LEPro). Mit ihnen wird die Verpflichtung normiert, auf die verschiedenen Belange und Schutzerfordernisse (z.B. Wirtschaft, Versorgung, natürliche Lebensgrundlagen) Rücksicht zu nehmen und auftretende Gegensätze in Einklang zu bringen. (3) Die Grundsätze des ROG und des Abschnitts Ι des LEPro können nur in einem sehr groben Maßstab räumlich zugeordnet werden, so dass daraus unmittelbar abgeleitete Beurteilungen einzelner raumbedeutsamer Projekte – je nach Gewichtung der Kriterien – stark unterschiedliche Ergebnisse haben können. Als alleiniger Maßstab für Einzelfallbeurteilungen sind sie daher nur bedingt geeignet. (4) In den Abschnitten ΙΙ und ΙΙΙ des LEPro sind die allgemeinen Ziele der Raumordnung und Landesplanung enthalten. Sie sind zum Teil bereits so deutlich für raum- bzw. fachtypische Situationen formuliert, dass sie – zielhierarchisch gesehen – erstmalig eine unmittelbare Beachtenspflicht auslösen (s. § 37 Abs. 2 LEPro). Solche Zielformulierungen bedürfen in der Regel keiner weiteren Ausgestaltung oder differenzierenden räumlichen Zuordnung. Sie können bei der Erarbeitung und Aufstellung der Gebietsentwicklungspläne nicht geändert werden, auch wenn sie zum Verständnis der GEP-Ziele in den jeweiligen Sachkapiteln – teils als Zitat, teils in Kurzform – aufgegriffen werden. (5) Daneben sind in den Abschnitten ΙΙ und ΙΙΙ des LEPro Ziele enthalten, die sich bei der Übertragung auf einen konkreten Raum überschneiden können und deshalb für Entscheidungen im Einzelfall differenziert werden müssen. Diese Aufgabe leisten zum Teil 1 ROG i.d.F. vom 18.08.1997, BGBl. I S. 2081 2 LEPro i.d.F. vom 05.10.1989, GV.NW. S. 485
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