download - Campus Verlag

174 Kapitel 5
desdeutschen Krankenversicherungsrechts erhebliche Veränderungen für die
Träger der Einrichtungen einher. Der Informationsstand der in den Kommunen
für das Gesundheitswesen Verantwortlichen über die Auswirkungen der
veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen war vielfach allerdings nur
lückenhaft und verzerrt: Die kommunalen Spitzenverbände fielen – auch
nach deren eigener Einschätzung (Interview mye02101) 129 – als kompetente
Informanten völlig aus, offensichtlich da in Westdeutschland Kommunen
nicht als Träger ambulanter Gesundheitseinrichtungen in Erscheinung treten
und ihnen die den ostdeutschen Kommunen als Trägern poliklinischer Einrichtungen
zukommenden Aufgaben nicht hinreichend bekannt waren. 130
Auch die Kommunalaufsicht (Bezirke) und die (zunächst ohnehin noch nicht
gebildeten) Landesministerien traten als informierte Berater der Kommunen
anfangs kaum in Erscheinung. 131
Das Bild, das sich die meisten kommunal Verantwortlichen von den Auswirkungen
der zu erwartenden Veränderungen im ambulanten Gesundheitswesen
machten, war vielmehr geprägt von den Informationen der west- wie
ostdeutschen, an raschen Niederlassungen interessierten Ärzteverbände. 132
Hierbei schälte sich die von diesen vertretene These der generellen Unwirtschaftlichkeit
poliklinischer Einrichtungen als von besonderer Bedeutung
heraus. Zudem erfuhren die Kommunen, daß ab 1991 Teile der poliklinischen
Leistungen nicht von der GKV finanziert werden würden, wobei den
kommunal Verantwortlichen in vielen Fällen unklar war, wer künftig für die
Finanzierung der entsprechenden Leistungen zuständig sein würde. Hinzu
kam, daß (wie in Abschnitt 5.1 gesehen) über die Vergütung der kassenärztlichen
Leistungen poliklinischer Einrichtungen lange keine hinreichend detaillierten
Informationen vorlagen. 133
129 Das Interview, auf das sich diese Aussage bezieht, führte Yvonne Erdmann im Rahmen
ihres am MPIfG durchgeführten Projektes.
130 Erst im Mai 1991 kam eine dreiseitige gemeinsame Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände,
der KBV und der GKV-Spitzenverbände an die Kommunen zur Reorganisation
poliklinischer Einrichtungen zustande – zu einem Zeitpunkt, an dem (wie wir in
Abschnitt 6.1 zeigen werden) das Geschehen bereits durch eine erhebliche Eigendynamik
gekennzeichnet war.
131 Die Situation in Berlin stellt sich insoweit anders dar; vgl. dazu Abschnitt 6.2.
132 Vgl. Interviews mjw02102; mjw01103; mjw28091; mjw29091; mjw19083. Vgl. auch Hofemann
(1993).
133 Der Geschäftsführer des AOK-BV hatte auf einer Informationsveranstaltung Mitte November
1990 die Auskunft gegeben, die Fallpauschalen für Polikliniken würden im
Durchschnitt ca. 35 DM betragen (Interner Vermerk eines Verbandes). Diese Nachricht
(im Ergebnis unzutreffend: der durchschnittliche Fallwert lag bei rund 54 DM) verbreitete
sich offensichtlich mit erheblicher Geschwindigkeit unter den Trägern und sorgte dort